Rechtsprechung
   BGH, 06.11.2013 - I ZB 57/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,46856
BGH, 06.11.2013 - I ZB 57/12 (https://dejure.org/2013,46856)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2013 - I ZB 57/12 (https://dejure.org/2013,46856)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2013 - I ZB 57/12 (https://dejure.org/2013,46856)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren"; Unterscheidungskraft einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren"; Unterscheidungskraft einer Marke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markennamen: Smartbook erfolgreich

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dabei kommt es auf die aktuellen Verhältnisse in dem Bereich der einschlägigen Waren bzw. Dienstleistungen an, jedoch ist auch das Allgemeininteresse an der Freihaltung der jeweiligen Angabe im Hinblick auf deren künftig beschreibende Verwendung zu berücksichtigen (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 35 u. 37 - Chiemsee; GRUR 2004, 674, 678, Rdnr. 95-97 - Postkantoor; BGH, Beschluss vom 06.11.2013, I ZB 57/12, Rdnr. 28 - smartbook; GRUR 2012, 276, Rdnr. 8 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "BRONX" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Ferner erfordert das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht, dass die fraglichen Zeichen oder Angaben bereits tatsächlich zu beschreibenden Zwecken für Waren oder Dienstleistungen der angemeldeten Art verwendet werden, vielmehr genügt, dass sie zu diesen Zwecken verwendet werden können (EuGH, GRUR 2004, 146, 147 Rdnr. 32 - HABM/Wrigley [DOUBLEMINT]; a.a.O. Rdnr. 38 - BIOMILD; BGH, Beschluss vom 06.11.2013, I ZB 57/12, Rdnr. 28 - smartbook; GRUR 2012, 272 Rn. 9 - Rheinpark-Center Neuss; GRUR 2012, 276, Rdnr. 8 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
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