Rechtsprechung
   BGH, 06.11.2013 - I ZB 58/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,46855
BGH, 06.11.2013 - I ZB 58/12 (https://dejure.org/2013,46855)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2013 - I ZB 58/12 (https://dejure.org/2013,46855)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2013 - I ZB 58/12 (https://dejure.org/2013,46855)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren"; Unterscheidungskraft einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren"; Unterscheidungskraft einer Marke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Löschung der Marke "smartbook" für Waren im IT-Bereich

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markennamen: Smartbook erfolgreich

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur

    Die Löschung der Eintragung kann nur erfolgen, wenn das Eintragungshindernis nachgewiesen wird (s. BGH GRUR 2009, 669 Rn. 31 - POST II; BPatG, Beschl. v. 16.2.2012, 30 W (pat) 33/11, Rn. 20 - smartbook (Rechtsbeschwerde zugelassen und eingelegt: I ZB 58/12)).
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