Rechtsprechung
| BGH, 06.11.2013 - I ZB 58/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Jurion
Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren"; Unterscheidungskraft einer Marke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren"; Unterscheidungskraft einer Marke
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11
- BGH, 06.11.2013 - I ZB 58/12
Wird zitiert von ...
- BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur …
Die Löschung der Eintragung kann nur erfolgen, wenn das Eintragungshindernis nachgewiesen wird (…s. BGH GRUR 2009, 669 Rn. 31 - POST II; BPatG, Beschl. v. 16.2.2012, 30 W (pat) 33/11, Rn. 20 - smartbook (Rechtsbeschwerde zugelassen und eingelegt: I ZB 58/12)).
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