Rechtsprechung
   BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    smartbook

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Smartbook

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 3 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse; beschreibende Verwendung eines Markenwortes und Unterscheidungskraft einer Wortfolge - smartbook

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Markenlöschungsverfahren - Zum Zeitpunkt eines Schutzhindernisses

  • Jurion

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; Beurteilung der Schutzhindernisse nach 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG; "Notebook zum Telefonieren"; smartbook; Unterscheidungskraft einer Marke

  • kanzlei.biz

    Smartbook

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; Beurteilung der Schutzhindernisse nach 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG; "Notebook zum Telefonieren"; smartbook; Unterscheidungskraft einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenlöschungsverfahren - Zeitpunkt eines Schutzhindernisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Marke "smartbook"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Smartbook gewinnt Markenstreitigkeit gegen Qualcomm

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wortmarke "smartbook for smart people" besitzt die erforderliche Unterscheidungskraft

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wortmarke "smartbook for smart people" besitzt die erforderliche Unterscheidungskraft

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Smartbook

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Eintragungsfähigkeit von Marken - "smartbook" gehört nicht zum allgemeinen Sprachgebrauch

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markennamen: Smartbook erfolgreich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 565



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Wird zitiert von ... (382)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Zudem ist bei abstrakten Farbmarken auch im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses mangelnder Unterscheidungskraft das Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit der Farben für andere Wirtschaftsteilnehmer zu berücksichtigen (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 71 - Libertel; BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 59/12, GRUR 2014, 565 Rn. 17 = WRP 2014, 576 - smartbook).
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Weist die Wortfolge einen unterscheidungskräftigen Bestandteil auf, wird dies im Regelfall dazu führen, dass auch der Wortfolge in ihrer Gesamtheit die Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht fehlt (BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 59/12, GRUR 2014, 565 Rn. 14 = WRP 2014, 576 - smartbook).

    Das im Streitfall in Rede stehende Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft beruht auf dem Allgemeininteresse an der Freihaltung sachbezogener Kennzeichnungen (vgl. EuGH, Urteil vom 6. Mai 2003 - C104/01, Slg. 2003, I3794 = GRUR 2003, 604 Rn. 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook).

    Im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft ist eine derartige analysierende Betrachtungsweise unzulässig, weil sich aus ihr keine in den Vordergrund drängende, für den Durchschnittsverbraucher ohne weiteres ersichtliche Beschreibung der Waren ergibt (vgl. BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook).

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2013 - I ZB 59/12, GRUR 2014, 565 Rn. 12 = WRP 2014, 576 - smartbook, mwN).

    Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 13 - smartbook, mwN).

    Indizien für die Eignung, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von denjenigen anderer zu unterscheiden, können dagegen Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge sein (BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 14 - smartbook, mwN).

    c) Die Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf jede der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht, gesondert zu beurteilen (vgl. BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 13 - smartbook, mwN).

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