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   BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12   

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https://dejure.org/2013,46852
BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12 (https://dejure.org/2013,46852)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2013 - I ZB 59/12 (https://dejure.org/2013,46852)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2013 - I ZB 59/12 (https://dejure.org/2013,46852)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    smartbook

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Smartbook

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 3 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse; beschreibende Verwendung eines Markenwortes und Unterscheidungskraft einer Wortfolge - smartbook

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Markenlöschungsverfahren - Zum Zeitpunkt eines Schutzhindernisses

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; Beurteilung der Schutzhindernisse nach 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG; "Notebook zum Telefonieren"; smartbook; Unterscheidungskraft einer Marke

  • kanzlei.biz

    Smartbook

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; Beurteilung der Schutzhindernisse nach 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG; "Notebook zum Telefonieren"; smartbook; Unterscheidungskraft einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Smartbook

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenlöschungsverfahren - Zeitpunkt eines Schutzhindernisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Marke "smartbook"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Smartbook gewinnt Markenstreitigkeit gegen Qualcomm

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wortmarke "smartbook for smart people" besitzt die erforderliche Unterscheidungskraft

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wortmarke "smartbook for smart people" besitzt die erforderliche Unterscheidungskraft

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Smartbook

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Eintragungsfähigkeit von Marken - "smartbook" gehört nicht zum allgemeinen Sprachgebrauch

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markennamen: Smartbook erfolgreich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 565
 
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Wird zitiert von ... (513)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Zudem ist bei abstrakten Farbmarken auch im Rahmen der Prüfung des Schutzhindernisses mangelnder Unterscheidungskraft das Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit der Farben für andere Wirtschaftsteilnehmer zu berücksichtigen (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 71 - Libertel; BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 59/12, GRUR 2014, 565 Rn. 17 = WRP 2014, 576 - smartbook).
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Weist die Wortfolge einen unterscheidungskräftigen Bestandteil auf, wird dies im Regelfall dazu führen, dass auch der Wortfolge in ihrer Gesamtheit die Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht fehlt (BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 59/12, GRUR 2014, 565 Rn. 14 = WRP 2014, 576 - smartbook).

    Das im Streitfall in Rede stehende Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft beruht auf dem Allgemeininteresse an der Freihaltung sachbezogener Kennzeichnungen (vgl. EuGH, Urteil vom 6. Mai 2003 - C104/01, Slg. 2003, I3794 = GRUR 2003, 604 Rn. 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook).

    Im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft ist eine derartige analysierende Betrachtungsweise unzulässig, weil sich aus ihr keine in den Vordergrund drängende, für den Durchschnittsverbraucher ohne weiteres ersichtliche Beschreibung der Waren ergibt (vgl. BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2014, 565 Rn. 24 - smartbook).

  • BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14

    Farbmarke Rot - HKS 13 (Sparkassen-Rot)

    Auch das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft ist im Lichte des zugrundeliegenden Allgemeininteresses auszulegen, wobei dieses darin besteht, die Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen zu bewahren (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 -  Smartbook ).

    Der Bundesgerichtshof hatte in einem entsprechenden Verfahren bei einem vergleichbaren Zeitabstand zwischen Anmeldung und Untersuchung zur Verkehrsdurchsetzung von knapp vier Jahren (Anmeldezeitpunkt: September 2006 und Verkehrsbefragung: Juli 2010) verneint, dass ein entsprechender Rückschluss auf das Verkehrsverständnis zum Anmeldezeitpunkt gezogen werden kann (vgl. BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 26 -  smartbook ).

    Der Bundesgerichtshof geht selbst davon aus, dass aus einer Untersuchung zur Verkehrsdurchsetzung keine Rückschlüsse auf das Verkehrsverständnis zu einem knapp vier Jahre früheren Zeitpunkt gezogen werden können (so BGH GRUR 2014, 565, Rn. 26 -  smartbook ; der BGH bestätigt die entsprechende Auffassung des 30. Senats gemäß Beschluss vom 16. Februar 2012, 30 W(pat) 34/11 mit den Daten: Verkehrsbefragung Juli 2010 und Anmeldezeitpunkt 14. September 2006).

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