Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,83
BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99 (https://dejure.org/2001,83)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2001 - I ZR 136/99 (https://dejure.org/2001,83)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2001 - I ZR 136/99 (https://dejure.org/2001,83)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Jurion

    Zur Frage der Benutzung eines Zeichens nach dem Markengesetz eines Münchner "Festspielhauses" für Werbeanzeigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeichen im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 1264
  • GRUR 2002, 814



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Wird zitiert von ... (117)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

    Impuls

    b) Die Beklagten haben das Wort "Impuls" zur Kennzeichnung ihrer Dienstleistungen und damit zur Unterscheidung der von ihnen angebotenen Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen verwendet (vgl. EuGH, Urt. v. 23.2.1999 - C-63/97, Slg. 1999, I-905 Tz 38 f. = GRUR Int. 1999, 438 - BMW/Deenik; BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I, jeweils zum Markenrecht).
  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

    Metrosex

    An einer kennzeichenmäßigen Verwendung der angegriffenen Bezeichnung kann es fehlen, wenn sie vom Verkehr als beschreibende Angabe und nicht als Hinweis auf ein Unternehmen oder auf eine bestimmte betriebliche Herkunft der im Zusammenhang mit der Bezeichnung angebotenen Produkte verstanden wird (vgl. BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 135/99, GRUR 2002, 812, 813 = WRP 2002, 985 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

    Kinder II

    Ohne Kennzeichnungskraft kann das Wortelement der farbigen Wort-/Bildmarke der Klägerin keine Prägung des Gesamteindrucks der Marke bewirken (BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus I; Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT).
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