Rechtsprechung
| BGH, 06.12.2016 - 5 StR 418/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 59 StGB; § 332 StGB
Ausnahmsweises Erkennen auf eine Verwarnung mit Strafvorbehalt durch das Revisionsgericht; Bestechlichkeit - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 59 StGB, § 268a StPO
- Wolters Kluwer
Verwarnung mit Strafvorbehalt; Verengung des Ermessens der Strafkammer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4; StGB § 59
Verwarnung mit Strafvorbehalt; Verengung des Ermessens der Strafkammer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafzumessung: "Allein eine Verwarnung mit Strafvorbehalt…"
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.02.2001 - 5 StR 474/00
"Freitodbegleiter" wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln verwarnt
Auszug aus BGH, 06.12.2016 - 5 StR 418/16
In diesem Fall kann auch das Revisionsgericht auf die besondere Sanktion gemäß § 59 StGB erkennen (BGH, Urteil vom 7. Februar 2001 - 5 StR 474/00, BGHSt 46, 279, 290, 291 mwN).