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BGH, 06.12.2016 - II ZR 368/15 |
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Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
§ 3 ZPO
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Wertes der Beschwer und des Streitwertes für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Festsetzung des Wertes der Beschwer und des Streitwertes für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
ZPO § 3
Festsetzung des Wertes der Beschwer und des Streitwertes für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 11.12.2014 - 1 HKO 38/14
- OLG Jena, 18.11.2015 - 2 U 864/14
- BGH, 06.12.2016 - II ZR 368/15
- BGH, 03.04.2017 - II ZR 368/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.02.2016 - I ZR 115/15
Bemessung des Wertes der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer nach dem …
Auszug aus BGH, 06.12.2016 - II ZR 368/15
Angesichts dieser Umstände kann der Kläger im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr mit Einwänden gegen die Wertfestsetzung gehört werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - I ZR 115/15, juris Rn. 6 mwN).
- BGH, 21.06.2017 - VII ZR 41/17
Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Neue Angaben zur Bemessung der Beschwer …
Aus den von der Beschwerde herangezogenen Beschlüssen des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2016 - II ZR 368/15 Rn. 2 und vom 1. Juni 2016 - I ZR 112/15 Rn. 9 ergibt sich nichts Abweichendes.