Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2016 - XI ZR 257/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,52688
BGH, 06.12.2016 - XI ZR 257/15 (https://dejure.org/2016,52688)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2016 - XI ZR 257/15 (https://dejure.org/2016,52688)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - XI ZR 257/15 (https://dejure.org/2016,52688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,52688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Bereicherungs- und Schadensersatzansprüche gegen die Bank im Zusammenhang mit dem von ihr finanzierten Erwerb eines Hotelappartements; Wirksamkeit von Darlehensverträgen im Hinblick auf einen Missbrauch der Vertretungsmacht des Finanzierungsvermittlers; Hemmung der Verjährung durch die Bekanntgabe eines Güteantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereicherungs- und Schadensersatzansprüche gegen die Bank im Zusammenhang mit dem von ihr finanzierten Erwerb eines Hotelappartements; Wirksamkeit von Darlehensverträgen im Hinblick auf einen Missbrauch der Vertretungsmacht des Finanzierungsvermittlers; Hemmung der Verjährung durch die Bekanntgabe eines Güteantrags

  • rechtsportal.de

    Bereicherungs- und Schadensersatzansprüche gegen die Bank im Zusammenhang mit dem von ihr finanzierten Erwerb eines Hotelappartements; Wirksamkeit von Darlehensverträgen im Hinblick auf einen Missbrauch der Vertretungsmacht des Finanzierungsvermittlers; Hemmung der Verjährung durch die Bekanntgabe eines Güteantrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 04.10.2017 - 9 U 209/14

    Finanzierter Immobilienerwerb: Abwicklung über einen Beauftragten; Anspruch auf

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 06.12.2016 (XI ZR 257/15) den Beschluss des Senats vom 01.06.2015 aufgehoben, das Urteil des Landgerichts teilweise zugunsten der Beklagten abgeändert und die Sache im Übrigen zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

    Insoweit sind die Feststellungen und die rechtliche Beurteilung in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.12.2016 (XI ZR 257/15), dort Tz. 21ff., gemäß § 563 Abs. 2 ZPO bindend.

    Der Güteantrag des Klägers zu 1) hat mangels hinreichender Individualisierung der geltend gemachten Ansprüche keine Hemmung der Verjährung bewirkt (BGH, Urt. v. 06.12.2016, XI ZR 257/15, Tz. 40ff., 48).

  • OLG Braunschweig, 21.11.2018 - 10 U 90/18

    Keine Verjährungshemmung durch unzureichenden Güteantrag

    Die Schlichtungsordnung begründet keine Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen (vgl. auch BGH, Urteil vom 06.12.2016 - XI ZR 257/15, juris-Rn. 42).

    Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der XI. Zivilsenat in späteren Entscheidungen (Beschluss vom 12.01.2016 - XI ZR 141/15 sowie Urteil vom 06.12.2016 - XI ZR 257/15) ausdrücklich auf die Rechtsprechung des III. Zivilsenates zu den Anforderungen an die Individualisierung eines Güteantrags Bezug genommen hat, ist eine Divergenz zwischen dem III. und dem XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs nicht ersichtlich.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht