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   BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 219/16   

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https://dejure.org/2017,50134
BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 219/16 (https://dejure.org/2017,50134)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2017 - VIII ZR 219/16 (https://dejure.org/2017,50134)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16 (https://dejure.org/2017,50134)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • autokaufrecht.info

    Ermittlung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung durch Berücksichtigung der Gesamtumstände

  • IWW

    § 433 Abs. 2 BGB, §§ ... 133, 157 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB, §§ 433 ff. BGB, § 433 BGB, § 320 Abs. 1 Satz 1, § 273 Abs. 1 BGB, § 293 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB, § 437 Nr. 2, § 323 Abs. 1 BGB, § 323 Abs. 2, § 440 BGB, § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 273 Abs 1 BGB, § 320 Abs 1 BGB, § 434 Abs 1 S 2 Nr 1 BGB
    Sachmängelhaftung bei Kaufvertrag: Ermittlung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung der Kaufsache

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Voraussetzung einer bestimmten Verwendung der Kaufsache; Berücksichtigung des Vertragsinhalts und der Gesamtumstände; Beimischung eines Additivs in eine Farbe zur Entfaltung einer langjährigen antimikrobiellen Wirkung für ...

  • rabüro.de

    Zum Prüfungsumfang zur Frage, ob Parteien bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Berücksichtigung nicht nur des Vertragsinhalts, sondern der Gesamtumstände bei Prüfung der Frage, ob die Parteien eine bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Voraussetzung einer bestimmten Verwendung der Kaufsache; Berücksichtigung des Vertragsinhalts und der Gesamtumstände; Beimischung eines Additivs in eine Farbe zur Entfaltung einer langjährigen antimikrobiellen Wirkung für ...

  • rechtsportal.de

    Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Voraussetzung einer bestimmten Verwendung der Kaufsache; Berücksichtigung des Vertragsinhalts und der Gesamtumstände; Beimischung eines Additivs in eine Farbe zur Entfaltung einer langjährigen antimikrobiellen Wirkung für ...

  • datenbank.nwb.de

    Sachmängelhaftung bei Kaufvertrag: Berücksichtigung der Gesamtumstände bei der Prüfung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 822
  • MDR 2018, 329
  • VersR 2018, 1457
  • WM 2018, 1811
  • BauR 2018, 671
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 20.03.2019 - VIII ZR 213/18

    Kaufvertrag über eine industrielle Verpackungsmaschine: Eignung der Sache für die

    Bei der Ermittlung dieser Verwendung sind neben dem Vertragsinhalt die Gesamtumstände des Vertragsabschlusses heranzuziehen (Senatsurteil vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, WM 2018, 1811 Rn. 33).
  • BGH, 14.02.2020 - V ZR 11/18

    Ausschluss der Durchsetzbarkeit der im Gegenseitigkeitsverhältnis zu der nicht

    Der Käufer dürfte sogar bei geringfügigen Mängeln nicht nur einen zur Mängelbeseitigung erforderlichen Teilbetrag des Kaufpreises, sondern den Kaufpreis insgesamt zurückhalten (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 211/15, WM 2017, 1180 Rn. 23 und vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, WM 2018, 1811 Rn. 42 f.).
  • BGH, 25.04.2018 - VIII ZR 176/17

    Wohnraummietverhältnis zwischen einer Miteigentümergemeinschaft und einem ihrer

    Damit ist der Senat an das Auslegungsergebnis des Berufungsgerichts nicht gebunden und kann, da weitere tatsächliche Feststellungen insoweit nicht zu erwarten sind, die Auslegung selbst vornehmen (vgl. Senatsurteile vom 20. September 2017 - VIII ZR 279/16, aaO Rn. 21; vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, BauR 2018, 671 Rn. 31; jeweils mwN).
  • BGH, 30.10.2019 - VIII ZR 69/18

    Einstehen eines Verkäufer eines Tieres für die Gesundheit des Tieres bei

    Zwar wäre das Pferd nach § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB mangelhaft, wenn es sich mit Rücksicht auf die Vorverletzungen für die gewöhnliche Verwendung, die unter den hier gegebenen Umständen mit der im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB vertraglich vorausgesetzten Verwendung als Reitpferd übereinstimmt (vgl. Senatsurteile vom 20. März 2019 - VIII ZR 213/18, NJW 2019, 1937 Rn. 25 ff.; vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, NJW-RR 2018, 822 Rn. 33 ff.; vom 26. April 2017 - VIII ZR 80/16, NJW 2017, 2817 Rn. 16), nicht eignen oder eine Beschaffenheit nicht aufweisen würde, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB).
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.03.2019 - 3 K 1816/18

    Zur Frage der Uneinbringlichkeit bei einer Ratenzahlungsvereinbarung

    b) Soweit die Klägerin behauptet, die Honorarvereinbarung habe nach dem übereinstimmenden Parteiwillen von ihr und der GmbH einen vom Wortlaut abweichenden Inhalt, wie dieser in der Ergänzungsvereinbarung erläutert sei, ist der Klägerin zwar zuzugeben, dass ein übereinstimmender Parteiwille dem Wortlaut und jeder anderen Interpretation vorgeht, selbst wenn er im Inhalt der Erklärung keinen oder nur einen unvollkommenen Ausdruck gefunden hat (vgl. BGH-Urteil vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, in juris).
  • LG Münster, 27.11.2018 - 9 S 92/17
    Mithin gilt der Grundsatz einer nach beiden Seiten hin interessengerechten Auslegung (st. Rspr., BGH, Urteil vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, juris Rn. 30) auch bei objektiv auszulegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

    Vorliegend ergibt sich eine entsprechende Zweckbindung jedoch aus dem Gesamtzusammenhang, der zusammen mit dem Zweck des Bestattungsvorsorgevertrages maßgebliches Auslegungskriterium ist (vgl. allgemein etwa BGH, Urteil vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, Rn. 30 mwN).

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