Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 219/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,50134
BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 219/16 (https://dejure.org/2017,50134)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2017 - VIII ZR 219/16 (https://dejure.org/2017,50134)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16 (https://dejure.org/2017,50134)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • autokaufrecht.info

    Ermittlung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung durch Berücksichtigung der Gesamtumstände

  • IWW

    § 433 Abs. 2 BGB, §§ ... 133, 157 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB, §§ 433 ff. BGB, § 433 BGB, § 320 Abs. 1 Satz 1, § 273 Abs. 1 BGB, § 293 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB, § 437 Nr. 2, § 323 Abs. 1 BGB, § 323 Abs. 2, § 440 BGB, § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 273 Abs 1 BGB, § 320 Abs 1 BGB, § 434 Abs 1 S 2 Nr 1 BGB
    Sachmängelhaftung bei Kaufvertrag: Ermittlung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung der Kaufsache

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Voraussetzung einer bestimmten Verwendung der Kaufsache; Berücksichtigung des Vertragsinhalts und der Gesamtumstände; Beimischung eines Additivs in eine Farbe zur Entfaltung einer langjährigen antimikrobiellen Wirkung für hygienisch sehr anspruchsvolle Anwendungsbereiche

  • rabüro.de

    Zum Prüfungsumfang zur Frage, ob Parteien bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Berücksichtigung nicht nur des Vertragsinhalts, sondern der Gesamtumstände bei Prüfung der Frage, ob die Parteien eine bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Voraussetzung einer bestimmten Verwendung der Kaufsache; Berücksichtigung des Vertragsinhalts und der Gesamtumstände; Beimischung eines Additivs in eine Farbe zur Entfaltung einer langjährigen antimikrobiellen Wirkung für hygienisch sehr anspruchsvolle Anwendungsbereiche

  • rechtsportal.de

    Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Voraussetzung einer bestimmten Verwendung der Kaufsache; Berücksichtigung des Vertragsinhalts und der Gesamtumstände; Beimischung eines Additivs in eine Farbe zur Entfaltung einer langjährigen antimikrobiellen Wirkung für hygienisch sehr anspruchsvolle Anwendungsbereiche

  • datenbank.nwb.de

    Sachmängelhaftung bei Kaufvertrag: Berücksichtigung der Gesamtumstände bei der Prüfung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 822
  • MDR 2018, 329
  • VersR 2018, 1457
  • WM 2018, 1811
  • BauR 2018, 671
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.03.2019 - VIII ZR 213/18

    Kaufvertrag: Eignung der Sache für die "nach dem Vertrag vorausgesetzte

    Bei der Ermittlung dieser Verwendung sind neben dem Vertragsinhalt die Gesamtumstände des Vertragsabschlusses heranzuziehen (Senatsurteil vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, WM 2018, 1811 Rn. 33).
  • BGH, 25.04.2018 - VIII ZR 176/17

    Zustandekommen eines Mietvertrages zwischen einer Miteigentümergemeinschaft und

    Damit ist der Senat an das Auslegungsergebnis des Berufungsgerichts nicht gebunden und kann, da weitere tatsächliche Feststellungen insoweit nicht zu erwarten sind, die Auslegung selbst vornehmen (vgl. Senatsurteile vom 20. September 2017 - VIII ZR 279/16, aaO Rn. 21; vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, BauR 2018, 671 Rn. 31; jeweils mwN).
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.03.2019 - 3 K 1816/18

    Zur Frage der Uneinbringlichkeit bei einer Ratenzahlungsvereinbarung

    b) Soweit die Klägerin behauptet, die Honorarvereinbarung habe nach dem übereinstimmenden Parteiwillen von ihr und der GmbH einen vom Wortlaut abweichenden Inhalt, wie dieser in der Ergänzungsvereinbarung erläutert sei, ist der Klägerin zwar zuzugeben, dass ein übereinstimmender Parteiwille dem Wortlaut und jeder anderen Interpretation vorgeht, selbst wenn er im Inhalt der Erklärung keinen oder nur einen unvollkommenen Ausdruck gefunden hat (vgl. BGH-Urteil vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 219/16, in juris).
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