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   BGH, 06.12.2018 - V ZB 94/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,50856
BGH, 06.12.2018 - V ZB 94/16 (https://dejure.org/2018,50856)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2018 - V ZB 94/16 (https://dejure.org/2018,50856)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - V ZB 94/16 (https://dejure.org/2018,50856)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1069 Abs. 1; WEG §§ 35, 42

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Eintragung eines Nießbrauchs an einem im Erbbaugrundbuch eingetragenen Dauernutzungsrecht; Vereinbarung eines Zustimmungsvorbehalts nach § 12 WEG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei dem Dauerwohn- und dem Dauernutzungsrecht kann der Zustimmungsvorbehalt nach § 42 Abs. 1, § 35 Satz 1 WEG nicht für die Belastung mit einem Nießbrauchrecht vereinbart werden

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 1069 Abs. 1; WEG §§ 35, 42
    Zum Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an einem Dauernutzungsrecht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1069 Abs. 1 ; WEG § 12 ; WEG § 35 ; WEG § 42
    Antrag auf Eintragung eines Nießbrauchs an einem im Erbbaugrundbuch eingetragenen Dauernutzungsrecht; Vereinbarung eines Zustimmungsvorbehalts nach § 12 WEG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zustimmungsvorbehalt für ein Dauerwohn- und Dauernutzungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 220, 253
  • MDR 2019, 664
  • DNotZ 2019, 673
  • NZM 2019, 438
  • FGPrax 2019, 50
  • ZMR 2019, 773
  • Rpfleger 2019, 323
  • JR 2020, 175
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 12.07.2019 - V ZR 288/17

    Recht zur Benutzung einer Anlage auf einem Grundstück aufgrund der Berechtigung

    Die Auslegung der Grundbucheintragung unterliegt vollen Umfangs der Nachprüfung durch das Revisionsgericht (st. Rspr., vgl. zuletzt Senat, Urteil vom 22. März 2019 - V ZR 145/18, ZWE 2019, 322 Rn. 7; Beschluss vom 6. Dezember 2018 - V ZB 94/16, ZfIR 2019, 398 Rn. 29 jeweils mwN).
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