Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Pflicht zur strafmildernden Berücksichtigung der Tatsache, dass eine Tat im Versuchsstadium stecken geblieben ist - Annahme eines minder schweren Falles des Raubes beim Versuch einer Person die Handtasche zu entreißen - Zulässigkeit der Beurteilung eines Täters als ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 23.10.1996 - 4 StR 473/96

  Ablehnung einer Unterbringung wegen mangelnder Aussicht eines Behandlungserfolges …

  Auszug aus BGH, 07.01.1997 - 4 StR 628/96

  Möglicherweise können diese Erfahrungen für den therapiewilligen Angeklagten sogar eine zusätzliche Motivation sein, die sich in einer Behandlung positiv auswirkt (vgl. BGH, Beschluß vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96).
• BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90

  Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 07.01.1997 - 4 StR 628/96

  Einer etwaigen Anordnung der Unterbringung stünde nicht entgegen, daß ausschließlich der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 37, 5).
• BGH, 23.12.1994 - 2 StR 674/94

  Revision - Berufung - Entzug - Entziehungsanstalt - Schuldunfähigkeit - …

  Auszug aus BGH, 07.01.1997 - 4 StR 628/96

  Nach den Feststellungen zu dem langjährigen Alkoholmißbrauch durch den Angeklagten (UA 3, 11), seiner bisherigen Straffälligkeit unter alkoholischer Beeinflussung (UA 6, 12) und der jetzt abgeurteilten, wiederum unter Alkoholeinfluß begangenen Tat drängte sich diese Prüfung jedoch auf (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 4, 6; BGH StV 1995, 635).

 
• BGH, 05.05.1995 - 2 StR 150/95

  Unterbringung - Entziehungsanstalt - Entzug - Maßregelung - Rausch - …

  Auszug aus BGH, 07.01.1997 - 4 StR 628/96

  Nach den Feststellungen zu dem langjährigen Alkoholmißbrauch durch den Angeklagten (UA 3, 11), seiner bisherigen Straffälligkeit unter alkoholischer Beeinflussung (UA 6, 12) und der jetzt abgeurteilten, wiederum unter Alkoholeinfluß begangenen Tat drängte sich diese Prüfung jedoch auf (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 4, 6; BGH StV 1995, 635).
• BGH, 22.08.1995 - 4 StR 465/95

  Vorrang - Eingewurzelte Neigung - Psychische Disposition - Übung - Rauschmittel …

  Auszug aus BGH, 07.01.1997 - 4 StR 628/96

  Nach den Feststellungen zu dem langjährigen Alkoholmißbrauch durch den Angeklagten (UA 3, 11), seiner bisherigen Straffälligkeit unter alkoholischer Beeinflussung (UA 6, 12) und der jetzt abgeurteilten, wiederum unter Alkoholeinfluß begangenen Tat drängte sich diese Prüfung jedoch auf (…vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 4, 6; BGH StV 1995, 635).
• BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90

  Entziehungsanstalt

  Auszug aus BGH, 07.01.1997 - 4 StR 628/96

  Der Umstand, daß der Angeklagte bereits zwei Therapien abgebrochen hat (UA 3), muß - entgegen der Auffassung des Generalbundesanwalts in seiner Antragsschrift vom 10. Dezember 1996 - einer Erfolgsaussicht der Maßregel (vgl. BVerfG NStZ 1994, 578) nicht entgegenstehen.

• BGH, 21.08.2012 - 4 StR 311/12

  Begriff des Hanges und des symptomatischen Zusammenhangs bei Cannabisabhängigkeit …

  Die in den Jahren 2007 und 2010 (abgebrochenen) Therapieversuche stehen § 64 StGB nicht zwingend entgegen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Januar 1997 - 4 StR 628/96, und vom 10. April 1997 - 4 StR 130/97, beide bei Detter, NStZ 1997, 476, 480).
• BGH, 06.05.1997 - 4 StR 195/97

  Strafschärfende Berücksichtigung einer aus der damaligen DDR stammenden …

  Nach den Feststellungen zu dem langjährigen Alkoholmißbrauch durch den Angeklagten, seiner bisherigen Straffälligkeit und der jetzt abgeurteilten, unter erheblichem Alkoholeinfluß begangenen Tat drängte sich diese Prüfung auf (Senatsbeschluß vom 7. Januar 1997 - 4 StR 628/96 - m.w.N.).
• BGH, 09.09.1997 - 4 StR 351/97

  Prüfungspflicht des Gerichts bezüglich der Unterbringung in einer …

  Nach den Feststellungen zu dem Alkoholmißbrauch durch den Angeklagten (UA S. 4) und der jetzt abgeurteilten, unter erheblichem Alkoholeinfluß begangenen Tat drängte sich diese Prüfung auf (vgl. BGH, Beschluß vom 7. Januar 1997 - 4 StR 628/96 - m.w.N.).