Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  Art. 6 Abs. 1 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG; § 51 StGB
  Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Maß der Kompensation)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Zulässige Höhe einer Kompensation bei Vorliegen einer Verfahrensverzögerung

• Judicialis

  StGB § 51 Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 2; ; EMRK Art. 5 Abs. 3; ; EMRK Art. 6 Abs. 1

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Verurteilung wegen sechsfachen Mordes durch Gasexplosion rechtskräftig

• wz-newsline.de (Pressebericht, 04.02.2009)

  Krahestraße: Lebenslang für Nieder - endgültig

• 123recht.net (Pressemeldung, 5.2.2009)

  Lebenslänglich für Hauseigentümer wegen Gasexplosion bestätigt

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (2)

• wz-newsline.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 25.03.2011)

  Luxus-Haft für Heinz Nieder?

• sueddeutsche.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 24.04.2009)

  Sechsfachmörder gefasst: Kommissar Zufall hilft

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2010, 133

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07

  Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …

  Auszug aus BGH, 07.01.2009 - 3 StR 511/08

  Dies entspricht dem Anrechnungsmaßstab des § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB und übersteigt damit - auch in Ansehung des Umstands, dass der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist - deutlich das Maß, das der Bundesgerichtshof für die Kompensation vorgegeben hat (vgl. BGH - GS - BGHSt 52, 124 Rdn. 56).
• BVerfG, 05.12.2005 - 2 BvR 1964/05

  Recht auf Freiheit der Person (Beschleunigungsgrundsatz; rechtsstaatswidrige …

  Auszug aus BGH, 07.01.2009 - 3 StR 511/08

  Das Landgericht hat - erkennbar den Vorgaben der 3. Kammer des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (NJW 2006, 672) folgend - den gesamten Zeitraum von neun Monaten zwischen der Anklageerhebung und dem Beginn der ersten Hauptverhandlung, den Zeitraum von zwei Jahren und einem Monat von der Einlegung der Revision gegen das erste Urteil des Landgerichts Düsseldorf bis zur Rückkehr der Akten aus der Revisionsinstanz sowie - was aus dem Urteilszusammenhang erhellt - einen Zeitraum von gut einem Jahr für die nicht ausreichend straff geführte zweite Hauptverhandlung als Verfahrensverzögerung festgestellt.