Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2019 - V ZB 216/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,7585
BGH, 07.02.2019 - V ZB 216/17 (https://dejure.org/2019,7585)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2019 - V ZB 216/17 (https://dejure.org/2019,7585)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2019 - V ZB 216/17 (https://dejure.org/2019,7585)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,7585) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 FamFG, § ... 62 FamFG, § 71 FamFG, § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 421 FamFG, § 62 Abs. 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG, § 59 AufenthG, § 14 AufenthG, § 58 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG, § 71 Abs. 5, 6 AsylG, § 71 Abs. 5 AsylG, § 71 Abs. 5 Satz 1 AsylG, § 71 Abs. 6 AsylG, § 71 Abs. 1 AsylG, § 81 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 83 Abs. 1, 84, § 430 FamFG, Art. 5 Abs. 5 EMRK, § 36 Abs. 2, 3 GNotKG

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 62 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Fehlen an einem Interesse des Betroffenen auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Haft durch seine Verlegung in dem von der Anordnung der Sicherungshaft erfassten Zeitraum aufgrund ärztlicher Überweisung in ein Krankenhaus

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.05.2019 - V ZB 72/19

    Aussetzung der Vollziehung der gegen den Betroffenen angeordneten Sicherungshaft

    Zwar bedurfte es hier - entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde - gemäß § 71 Abs. 5 und 6 AsylG keiner erneuten Abschiebungsanordnung (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Februar 2019 - V ZB 216/17, juris Rn. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht