Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2019 - VII ZR 274/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,5947
BGH, 07.02.2019 - VII ZR 274/17 (https://dejure.org/2019,5947)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2019 - VII ZR 274/17 (https://dejure.org/2019,5947)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2019 - VII ZR 274/17 (https://dejure.org/2019,5947)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung erst als ultima ratio nach erfolgloser Ausschöpfung aller zulässigen Beweismöglichkeiten

  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung als eine ultima ratio; Gerichtliche Ausschöpfung aller zulässigen Beweismöglichkeiten ohne E...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1
    Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung als eine ultima ratio; Gerichtliche Ausschöpfung aller zulässigen Beweismöglichkeiten ohne Erfolg; Berufungsgerichtliche Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen des Gerichts des ersten Rechtszugs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abdichtung muss abdichten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Beurteilung des Berufungsgerichts über die Notwendigkeit einer erneuten Feststellung ist der revisionsrechtlichen Überprüfung entzogen

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beauftragung von Nachfolgegewerken ist keine Teilabnahme! (IBR 2019, 250)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine voreilige Beweislastentscheidung! (IBR 2019, 354)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Abdichtung muss abdichten! (IBR 2019, 252)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2169
  • MDR 2019, 628
  • MDR 2019, 977
  • NZBau 2019, 295
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 20.06.2019 - 8 U 62/18

    Auf einem Parkplatz muss man parken können!

    Eine Abweichung zur vereinbarten Beschaffenheit liegt vor, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck des Werks nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt (BGH, Urteil vom 8. November 2007- VII ZR 183/05 - BGHZ 174, 110, Tz.15; BGH, Urt. v. 07.02.2019 - VII ZR 274/17 -).

    Welche Beschaffenheit eines Werkes die Parteien vereinbart haben, ergibt die Auslegung des Werkvertrages (§§ 133, 157 BGB); zur vereinbarten Beschaffenheit im Sinne des § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB gehören alle Eigenschaften, die nach der Vereinbarung den vertraglich geschuldeten Erfolg herbeiführen sollen (BGH, Urteil vom 8. November 2007 VII ZR 183/05 - BGHZ 174, 110, Tz. 15; BGH, Urt. v. 07.02.2019 - VII ZR 274/17 -).

  • BGH, 26.06.2019 - VII ZB 61/18

    Schluss auf die Weiterverfolgung des erstinstanzlichen Begehrens in der

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (BGH, Urteil vom 7. Februar 2019 - VII ZR 274/17 Rn. 13, BauR 2019, 967 = NZBau 2019, 295; Beschluss vom 2. Dezember 2015 - VII ZB 48/13 Rn. 12, BauR 2016, 711 = NZBau 2016, 159; Beschluss vom 20. Oktober 2015 - VI ZB 18/15, NJW-RR 2015, 1532, juris Rn. 8; Beschluss vom 22. Mai 2014 - IX ZB 46/12, juris Rn. 7, jeweils m.w.N.).
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