Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2007 - IV ZR 133/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5322
BGH, 07.03.2007 - IV ZR 133/06 (https://dejure.org/2007,5322)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2007 - IV ZR 133/06 (https://dejure.org/2007,5322)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2007 - IV ZR 133/06 (https://dejure.org/2007,5322)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5322) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Versicherungsleistungen wegen Berufsunfähigkeit aus zwei Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherungen; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit als vollständige Berufsunfähigkeit; Nachweis der Berufsunfähigkeit; Angaben zur Beurteilung der Berufsunfähigkeit beim ...

  • Judicialis

    LBG § 54; ; BB-BUZ § 2 Abs. 1; ; BB-BUZ § 2 Abs. 4; ; VVG § 16 Abs. 1; ; VVG § 21

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BB-BUZ § 2 Abs. 1 § 4
    Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 979
  • VersR 2007, 821
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 23/16

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Nachweis eines arglistigen Verschweigens

    Demgemäß liegt keine versicherte Berufsunfähigkeit vor, wenn die weitere Berufsausübung aus anderen - rechtlichen oder tatsächlichen - Gründen ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2007 - IV ZR 133/06, VersR 2007, 821; Senat, Urteil vom 8. März 2006 - 5 U 269/05-22, VersR 2007, 96; Rixecker, in: Beckmann/Matusche-Beckmann, a.a.O., § 46 Rn. 77; Mertens, in: HK-VVG 3. Aufl., § 172 Rn. 45).
  • OLG Köln, 29.01.2016 - 20 U 9/14

    Feststellung der Berufsunfähigkeit einer als hauptamtlich Beschäftigte eines

    Auch bestehen zwischen der vom Sachverständigen Dr. C4 zu beantwortenden Frage nach der Einschränkung der Dienstfähigkeit der Klägerin aus medizinischer Sicht und der in dem vorliegenden Rechtsstreit zu entscheidenden Frage nach der Berufsunfähigkeit der Klägerin Überschneidungen, auch wenn sich der beamtenrechtliche Begriff der Dienstunfähigkeit und der Begriff der Berufsunfähigkeit der privatrechtlichen Berufsunfähigkeitsversicherung nicht decken (vgl. BGH, Urt. v. 07.03.2007 - IV ZR 133/06, VersR 2007, 821).
  • KG, 04.01.2013 - 6 U 103/12

    Zum Nachweis der Berufsunfähigkeit eines Justizvollzugsbeamten im offenen Vollzug

    Diese Auslegung legt auch der Bundesgerichtshof (VersR 2007, 821 - 824, zitiert nach juris, dort Ls. 1 und Rdz. 25 und 28) zugrunde, wenn er feststellt, dass es sich bei der Berufsunfähigkeit im privatversicherungsrechtlichen Sinne um einen eigenständigen Rechtsbegriff handelt, der weder mit Dienstunfähigkeit noch mit Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit im Sinne des gesetzlichen Rentenversicherungsrechts gleichgesetzt werden darf.
  • LG Frankfurt/Main, 10.10.2008 - 23 O 32/07
    Allein aus dem Umstand, dass bei Antragstellung eine Tätigkeit angegeben wird, für die Tauglichkeitsbestimmungen eines Arbeitgebers gelten, folgt keine Einbeziehung dieser Bestimmungen in das Vertragsverhältnis (vgl. BGH VersR 2007, 821).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht