Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2012 - XII ZR 145/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6266
BGH, 07.03.2012 - XII ZR 145/09 (https://dejure.org/2012,6266)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2012 - XII ZR 145/09 (https://dejure.org/2012,6266)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2012 - XII ZR 145/09 (https://dejure.org/2012,6266)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehebedingte Nachteile beim Altersunterhalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Unterhaltsabänderung bei Ruhestandseintritt

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.03.2012, Az.: XII ZR 145/09 (Berücksichtigung ehebedingter Rentennachteile und eines Karriereverzichts beim nachehelichen Altersunterhalt)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2012, 2028 - 2032.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.03.2012, Az.: XII ZR 145/09 (Ehegattenunterhalt)" von VorsRiOLG Dr. Jürgen Soyka, original erschienen in: FuR 2012, 372 - 374.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2028
  • MDR 2012, 648
  • FamRZ 2012, 951
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 14.05.2014 - XII ZB 301/12

    Nachehelicher Unterhalt: Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen

    Die Einkommensverminderung ist allein im Rahmen der Leistungsfähigkeit von Bedeutung (im Anschluss an Senatsurteil vom 7. März 2012, XII ZR 145/09, FamRZ 2012, 951).

    Seit Januar 2012 richtet sich der Unterhaltsanspruch allein nach § 1571 BGB, nachdem die Antragsgegnerin nunmehr altersbedingt nicht mehr erwerbstätig ist (vgl. Senatsurteil vom 7. März 2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951 Rn. 19).

    b) Der Antragsteller kann sich für die Möglichkeit, den der Antragsgegnerin im Jahr 1993 zugesprochenen Unterhalt gemäß § 1578 b Abs. 1 und 2 BGB herabzusetzen und zu befristen, hinsichtlich beider Unterhaltstatbestände in zulässiger Weise auf eine Änderung der Rechtslage durch das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3189) berufen, so dass § 238 Abs. 2 FamFG der Zulässigkeit seines Abänderungsantrags nicht entgegen steht (zum Krankheitsunterhalt: Senatsbeschluss vom 19. Juni 2013 - XII ZB 309/11 - FamRZ 2013, 1291 Rn. 16 f.; zum Altersunterhalt: Senatsurteil vom 7. März 2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951 Rn. 20 f.).

    Die aufgrund dieses Versorgungsausgleichs gemäß § 57 BeamtVG eintretende Kürzung der dem Antragsteller ausgezahlten Pension ist allein im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit von Bedeutung (vgl. Senatsurteil vom 7. März 2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951 Rn. 23 mwN).

  • BGH, 18.02.2015 - XII ZR 80/13

    Störung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer

    Bei langer Ehedauer wurde von der Herabsetzung allerdings regelmäßig kein Gebrauch gemacht (vgl. Senatsurteil vom 7. März 2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951 Rn. 21 und Senatsbeschluss vom 19. Juni 2013 - XII ZB 309/11 - FamRZ 2013, 1291 Rn. 17 zum Krankheitsunterhalt).
  • BGH, 07.11.2012 - XII ZB 229/11

    Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren

    Durch die Bewilligung von Altersvorsorgeunterhalt i.S. von § 1578 Abs. 3 BGB bezogen auf die ehebedingte Einkommensdifferenz kann dieser Nachteil ausgeglichen werden (vgl. auch Senatsurteil vom 7. März 2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951 Rn. 29 ff.).
  • OLG Hamm, 04.11.2016 - 13 UF 34/15

    Vergleich; Abänderung; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Auslegung

    Die Ehedauer inklusive der Kindererziehungszeiten hätte nach dem damaligen Altersphasenmodell einen Zeitraum erreicht, der nach alter Rechtsprechung durchschlagend für eine dauerhafte Unterhaltsgarantie gesprochen hätte (vgl. auch BGH, Urteil vom 07.03.2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951; BGH vom 19.06.2013 - XII ZB 309/11 - FamRZ 2013, 1291).

    Die oben dargelegten ehebedingten Nachteile sind auch nicht durch weitere Vermögenszuwendungen kompensiert worden (vgl. hierzu etwa BGH, Urteil vom 07.03.2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951).

  • OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 2 UF 112/18

    Anspruchsübergang bei Sozialhilfegewährung auf Darlehensbasis

    Dabei gewinnt die Ehedauer durch eine wirtschaftliche Verflechtung an Gewicht, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder oder der Haushaltsführung eintritt (BGH FamRZ 2012, 951; BGH FamRZ 2011, 713; BGH FamRZ 2010, 1971; BGH FamRZ 2010, 1637), was durch die am 01.03.2013 in Kraft getretene Neufassung des § 1578 b Abs. 1 BGB keine grundlegenden Änderungen erfahren hat (BGH FamRZ 2013, 853; BGH FamRZ 2013, 864).
  • KG, 10.05.2016 - 13 UF 100/15

    Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsherabsetzung oder -begrenzung bei langer

    Von daher drängt sich der Schluss auf, dass die Antragstellerin aufgrund des durchgeführten Versorgungsausgleichs eine höhere Rente erzielt, als sie dies ohne Heirat bei durchgehender Erwerbstätigkeit getan hätte; eventuelle ehebedingte (Versorgungs-) Nachteile aufgrund des gelebten Ehemodells wären von daher zumindest kompensiert (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2012 - XII ZR 145/09, FamRZ 2012, 951 [bei juris Rz. 31]).
  • OLG Köln, 29.07.2013 - 21 UF 188/12

    Versorgungsausgleich bzgl. der Anrechte nach Maßgabe einer Betriebsvereinbarung

    Ab dem 01.07.2013 ist die Antragsgegnerin aufgrund der Vollendung des 65. Lebensjahres altersbedingt nicht mehr erwerbstätig, so dass sich ihr Unterhalt für den durch die eigene Rente nicht gedeckten Bedarf nunmehr allein nach § 1571 BGB richtet (BGH, Urteil vom 07.03.2012 - XII ZR 145/09 - FamRZ 2012, 951).
  • OLG Hamm, 31.08.2012 - 3 UF 265/11

    Nachscheidungsunterhalt in Kombination von Betreuungs- und Aufstockungsunterhalt;

    Die nicht nur in der Rollenverteilung, sondern auch insbesondere in den kostspieligen, zeitaufwendigen und nervenaufreibenden Fertilitätsbehandlungen mit einer zwischenzeitlichen Fehlgeburt im Jahre 1998 begründeten sehr starken persönlichen und finanziellen Verflechtungen der Beteiligten verleihen der Ehedauer im Rahmen dieser Billigkeitsabwägung ein besonderes Gewicht (vgl. zu diesem Kriterium BGH, NJW 2012, S. 2028 ff., recherchiert bei juris, Rn. 34).
  • OLG Schleswig, 09.05.2012 - 10 UF 247/11

    Ausgleich ehebedingter Nachteile bei der Bemessung des Unterhalts

    Eine Kompensation des geringfügig denkbaren ehebedingten Nachteils ist bei so umfangreichen Unterhaltsleistungen anzunehmen (vgl. auch BGH XII ZR 145/09, Urteil vom 7. März 2012, Rd-Nr. 29 ff, zitiert bei juris).
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