Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2012 - XII ZR 179/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,8348
BGH, 07.03.2012 - XII ZR 179/09 (https://dejure.org/2012,8348)
BGH, Entscheidung vom 07.03.2012 - XII ZR 179/09 (https://dejure.org/2012,8348)
BGH, Entscheidung vom 07. März 2012 - XII ZR 179/09 (https://dejure.org/2012,8348)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1572 BGB, § 1578b BGB, § 323 ZPO vom 05.12.2005, Art 4 URechtÄndG
    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung eines von der Unterhaltsrechtsreform in einem Prozessvergleich titulierten Unterhaltsanspruch bei Rentenbezug des Unterhaltsberechtigten wegen voller Erwerbsminderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform durch Vergleich titulierten Unterhaltsanspruchs nach dem Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung durch den Unterhaltsberechtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1572; BGB § 1578; ZPO a.F. § 323
    Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform durch Vergleich titulierten Unterhaltsanspruchs nach dem Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung durch den Unterhaltsberechtigten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Herabsetzung eines Unterhaltsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterhaltsherabsetzung bei Erwerbsunfähigkeitsrente

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1807
  • MDR 2012, 587
  • NZS 2012, 586 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 772
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.07.2018 - XII ZB 122/17

    Nachehelicher Unterhalt: Ausgleich ehebedingter Nachteile durch

    Nachteile in der Versorgungsbilanz sind dann in gleichem Umfang von beiden Ehegatten zu tragen und somit vollständig ausgeglichen (im Anschluss an Senatsurteil vom 7. März 2012, XII ZR 179/09, FamRZ 2012, 772).

    Nachteile in der Versorgungsbilanz sind dann in gleichem Umfang von beiden Ehegatten zu tragen und somit vollständig ausgeglichen (Senatsurteil vom 7. März 2012 - XII ZR 179/09 - FamRZ 2012, 772 Rn. 24 mwN).

  • OLG Saarbrücken, 05.07.2012 - 6 UF 172/11

    Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei Krankheit des Ehegatten

    Der sich daraus ergebende ehebedingte Nachteil entfällt allerdings - aber auch erst - mit dem Beginn der Altersrente, weil für diese nach den §§ 35 ff. SGB VI neben der Erfüllung der Wartezeit und der Altersvoraussetzung keine Mindestzahl von Pflichtbeiträgen erforderlich ist (siehe zum Ganzen BGH FamRZ 2012, 772; 2011, 713 und 1381; 2009, 406 und 1207, jeweils m.w.N.).
  • KG, 30.05.2014 - 17 WF 52/14

    Notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung: Unabänderlichkeit des

    Weiter gilt zu beachten, das die Prüfung der Zumutbarkeit im Sinne des § 36 Nr. 1 EGZPO der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zufolge nicht gesondert zu erfolgen hat, sondern in dem insoweit umfassenderen Tatbestand des § 1578b BGB aufgeht und ihr dort in vollem Umfang Rechnung zu tragen ist (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2012 - XII ZR 179/09 -, FamRZ 2012, 772 [bei juris Rz. 27] sowie Eschenbruch/Schürmann/Menne-Schürmann, Menne, Der Unterhaltsprozess [6. Aufl. 2013], Kap. 1 Rn. 1374ff.; 2274, 2277 [Fn. 4392 und Text]).
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