Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2005 - IX ZB 63/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,390
BGH, 07.04.2005 - IX ZB 63/03 (https://dejure.org/2005,390)
BGH, Entscheidung vom 07.04.2005 - IX ZB 63/03 (https://dejure.org/2005,390)
BGH, Entscheidung vom 07. April 2005 - IX ZB 63/03 (https://dejure.org/2005,390)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Befugnis zur Rechtsbeschwerde; Anforderungen an der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüssen; Möglichkeit der rechtlichen Überprüfung eines Beschlusses durch das Rechtsbeschwerdegericht bei Fehlen tatsächlicher Feststellungen

  • zvi-online.de

    InsO § 6 Abs. 1, § 7; ZPO § 577 Abs. 2 Satz 4, § 559
    Aufhebung von Beschwerdeentscheidungen bei Nichtfeststellbarkeit der Statthaftigkeit wegen fehlender Sachverhaltsdarstellungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Fehlende Sachverhaltsdarstellung in der Beschwerdeentscheidung als von Amts wegen zu beachtender Verfahrensmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 6 Abs. 1 § 7; ZPO § 577 Abs. 2 S. 4 § 559
    Aufhebung einer Beschwerdeentscheidung wegen fehlender Sachverhaltsdarstellung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Mangelnde Sachverhaltsdarstellung in Beschwerdeentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 916
  • MDR 2005, 1128
  • NZI 2005, 414
  • WM 2005, 1246



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BGH, 17.03.2009 - VI ZB 14/08

    Kostenentscheidung nach Anerkenntnis der Klageforderung im streitigen

    Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, müssen den maßgeblichen Sachverhalt, über den entschieden wird, wiedergeben und den Streitgegenstand und die Anträge der Parteien in beiden Instanzen erkennen lassen; andernfalls sind sie nicht mit den gesetzmäßigen Gründen versehen und deshalb aufzuheben (Senatsbeschluss vom 20. Juni 2006 - VI ZB 75/05 - VersR 2006, 1423, 1424; BGH, Beschlüsse vom 20. Juni 2002 - IX ZB 56/01 - VersR 2003, 926; vom 12. Juli 2004 - II ZB 3/03 - NJW-RR 2005, 78; vom 7. April 2005 - IX ZB 63/03 - BGH-Report 2005, 1000).
  • BGH, 17.11.2009 - VI ZB 58/08

    Aussetzung eines Zivilrechtsstreits bis zur Erledigung eines Strafverfahrens

    Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, müssen den maßgeblichen Sachverhalt, über den entschieden wird, wiedergeben und den Streitgegenstand und die Anträge der Parteien in beiden Instanzen erkennen lassen; andernfalls sind sie nicht mit den gesetzmäßigen Gründen versehen und schon deshalb aufzuheben (Senatsbeschluss vom 20. Juni 2006 - VI ZB 75/05 - VersR 2006, 1423, 1424; BGH, Beschlüsse vom 20. Juni 2002 - IX ZB 56/01 - VersR 2003, 926; vom 12. Juli 2004 - II ZB 3/03 - NJW-RR 2005, 78; vom 7. April 2005 - IX ZB 63/03 - BGH-Report 2005, 1000).
  • BGH, 21.10.2010 - V ZB 210/09

    Ablehnung einer Gerichtsperson: Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der

    Zwar sind ausreichende tatsächliche Angaben erforderlich (vgl. nur Senat, Beschluss vom 7. Mai 2009 - V ZB 180/08, JurBüro 2009, 442 f.; BGH, Beschluss vom 20. Juni 2002 - IX ZB 56/01, NJW 2002, 2648, 2649; Beschluss vom 5. August 2002 - IX ZB 51/02, NJW-RR 2002, 1571; Beschluss vom 12. Juli 2004 - VV MO 3/02 [richtig: II ZB 3/03 - d. Red.] , NJW-RR 2005, 78; Beschluss vom 7. April 2005 - IX ZB 63/03, NJW-RR 2005, 916), weil das Rechtsbeschwerdegericht nach § 577 Abs. 2 Satz 4, § 559 ZPO grundsätzlich von dem Sachverhalt auszugehen hat, den das Beschwerdegericht festgestellt hat.
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