Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2011 - IX ZR 206/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11392
BGH, 07.04.2011 - IX ZR 206/10 (https://dejure.org/2011,11392)
BGH, Entscheidung vom 07.04.2011 - IX ZR 206/10 (https://dejure.org/2011,11392)
BGH, Entscheidung vom 07. April 2011 - IX ZR 206/10 (https://dejure.org/2011,11392)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussichten eines von einem Patienten gegen seine Krankenkasse geführten Rechtsstreits über die Erstattung der Kosten einer stationären Behandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Im Behandlungszeitpunkt verfügbarer Wissensstand und Kenntnisstand des verantwortlichen Krankenhausarztes ist maßgeblich für den Erstattungsanspruch gegen die Krankenkasse wegen einer stationären Behandlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    80106

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.02.2016 - IX ZR 133/15

    Rücktritt vom Kaufvertrag: Berücksichtigung behobener Mängel bei der

    Die Schlussfolgerung eines Verzichts ist jedenfalls dann berechtigt, wenn die Partei aus dem Prozessverlauf erkennen konnte, dass das Gericht - wie hier das Berufungsgericht nach der Vernehmung der Zeugin H.     und dem anschließenden Hinweis auf die voraussichtliche Erfolglosigkeit der Berufung - mit der bisher durchgeführten Beweisaufnahme seine Aufklärungstätigkeit als erschöpft angesehen hat (BGH, Urteil vom 2. November 1993 - VI ZR 227/92, NJW 1994, 329, 330; Beschluss vom 7. April 2011 - IX ZR 206/10, Rn. 6; vom 10. November 2011 - IX ZR 27/11, Rn. 6; vom 21. Februar 2013 - IX ZR 219/12, ZInsO 2013, 608 Rn. 7).
  • BGH, 21.02.2013 - IX ZR 219/12

    Anfechtung außerhalb der Insolvenz: Bewertung der Unentgeltlichkeit einer

    Auf etwaige weitere Beweisanträge hat der Kläger jedenfalls in der mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht verzichtet, weil er sie nicht aufrechterhielt, obwohl das Berufungsgericht seine Sachaufklärung ersichtlich abgeschlossen hatte (BGH, Urteil vom 2. November 1993 - VI ZR 227/92, NJW 1994, 329, 330; Beschluss vom 7. April 2011 - IX ZR 206/10, nv Rn. 6; vom 10. November 2011 - IX ZR 27/11, nv Rn. 6).
  • BGH, 10.11.2011 - IX ZR 27/11

    Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs i.R. eines

    Die Schlussfolgerung eines Verzichts ist jedenfalls dann berechtigt, wenn die Partei aus dem Prozessverlauf erkennen konnte, dass das Gericht - wie hier das Berufungsgericht nach der Vernehmung der Zeugen H. und K. - mit der bisher durchgeführten Beweisaufnahme seine Aufklärungstätigkeit als erschöpft angesehen hat (BGH, Urteil vom 2. November 1993 - VI ZR 227/92, NJW 1994, 329, 330; Beschluss vom 7. April 2011 - IX ZR 206/10, Rn. 6).
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