Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2016 - I ZR 237/14   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    mt-perfect

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Mt-perfect

    § 5 Abs 2 S 1 MarkenG, § 15 MarkenG

  • damm-legal.de

    Zu den Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • Jurion

    Anforderungen an die für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts erforderliche Zeichenbenutzung; Fehlen einer für den Geschäftsbetrieb erforderlichen behördlichen Erlaubnis oder mangelndes Bemühen um ihre Erlangung; Enstehung des Unternehmenskennzeichenrechts im Falle einer originär kennzeichnungskräftigen Bezeichnung durch ihre tatsächliche namensmäßige Benutzung

  • kanzlei.biz

    Zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • Betriebs-Berater

    Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens - mt-perfect

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mt-perfect

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur aufrechterhaltenen Nutzung eines Unternehmenskennzeichens - Fehlen einer behördlichen Erlaubnis für Geschäftsbetrieb kein zwingendes Indiz gegen Nutzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichens

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts i.S.d. § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts i.S.d. § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1066
  • NZG 2016, 1120
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