Rechtsprechung
   BGH, 07.05.1971 - I ZR 148/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,2966
BGH, 07.05.1971 - I ZR 148/69 (https://dejure.org/1971,2966)
BGH, Entscheidung vom 07.05.1971 - I ZR 148/69 (https://dejure.org/1971,2966)
BGH, Entscheidung vom 07. Mai 1971 - I ZR 148/69 (https://dejure.org/1971,2966)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,2966) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch aus der Vollziehung einer einstweiligen Anordnung - Gewerbsmäßige Nachbildung einer Holzstatue und Vertrieb der Kopien - Bindung eines Prozessrichters durch Aufhebung einer einstweiligen Verfügung

Papierfundstellen

  • WM 1971, 1129
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.01.1998 - I ZR 282/95

    "WINCAD"; Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Aufhebung der

    Wie der Senat zum vergleichbaren Fall eines Versäumnisurteils gegen den Antragsteller entschieden hat (BGH, Urt. v. 7.5.1971 - I ZR 148/69, WM 1971, 1129, 1130), entfaltet das eine einstweilige Verfügung aufhebende Urteil unter solchem Voraussetzungen keine Bindungswirkung im nachfolgenden Schadensersatzprozeß.
  • BGH, 20.03.1979 - VI ZR 30/77

    Verjährungsbeginn bei Ansprüchen aus § 945 ZPO

    Darüber hinaus entspricht es aber auch der herrschenden Meinung (BGHZ 15, 356, 358 m.Nachw.; a.A. u.a. Baur a.a.O. S. 106, BGH Urt. v. 7. Mai 1971 - I ZR 148/69 - WM 1971, 1129, 1130; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 19. Aufl. § 945 Anm. II 2 c aa m.Nachw.), daß die Aufhebung des Arrests oder der einstweiligen Verfügung im vorläufigen Verfahren als von Anfang an unbegründet hinsichtlich des Bestandes des Schadensersatzanspruchs bindet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht