Rechtsprechung
   BGH, 07.07.2005 - I ZR 115/01   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Werktitelschutz für Bezeichnung eines Warenkatalogs

  • Jurion

    Grundlagen für die Begründung eines Werktitelschutzes für einen Warenkatalog nach dem Markenrecht; Grundlagen eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Beurteilung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zweier Zeitschriften; Berufung auf ein prioritätsälteres Titelrecht; Ansehung der Bezeichnung "FACTS" auf einem Katalog als Titel

  • kanzlei.biz

    Facts II - Warenkatalog

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3 § 15 Abs. 2, 4
    Kein Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG für Warenkatalog

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FACTS II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Werktitelschutz für Kataloge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für Kataloge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Werktitelschutz für einen Warenkatalog im Markenrecht möglich

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 617 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 1703
  • MDR 2006, 346
  • GRUR 2005, 959
  • afp 2005, 554



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07  

    WM-Marken

    Die Bezeichnung muss als Werktitel benutzt werden (BGH, Urt. v. 7.7. 2005 - I ZR 115/01, GRUR 2005, 959, 960 = WRP 2005, 1525 - FACTS II).
  • BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07  

    EIFEL-ZEITUNG

    b) Die Entstehung des Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG setzt eine kennzeichenmäßige Benutzung und nicht lediglich eine beschreibende Verwendung der Bezeichnung voraus; die Bezeichnung muss als Werktitel benutzt werden (BGH, Urt. v. 29.4.1999 - I ZR 152/96, GRUR 2000, 70, 72 = WRP 1999, 1279 - SZENE; Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 115/01, GRUR 2005, 959, 960 = WRP 2005, 1525 - FACTS II).
  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13  

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

    Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH GRUR 2005, 959, 960 - FACTS II).
  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10  

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

    Das zum Rechtszustand vor Inkrafttreten des Markengesetzes in der Entscheidung "Zappel-Fisch " (GRUR 1993, 767) angeführte weitere Kriterium, das "geistige" Immaterialgut müsse irgendeiner gedanklichen Umsetzung bedürfen (a.a.O., 768) hat der Bundesgerichtshof in der "PowerPoint "-Entscheidung (und auch in den Entscheidungen NJW 1997, 3315, 3316 - FTOS - und GRUR 2005, 959, 960 - FACTS II ) nicht mehr angeführt, wobei unklar geblieben ist, ob aufgrund dessen das als Werk bezeichnungsfähige geistige Produkt keinen immateriell güterrechtlichen Kommunikationsgehalt mehr aufweisen muss (so Ingerl, WRP 1997, 1127, 1128 u. 1132), oder ein solcher nach wie vor erforderlich ist, allerdings nicht als aktueller Umsetzungsprozess mit dem Werkbenutzer verstanden werden darf (so Fezer, MarkenG, 4. Aufl., § 15 Rn. 246 und auch schon in GRUR 2001, 369, 370), oder ob ein solcher geistiger Umsetzungsprozess unverändert zu fordern ist (so wohl Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 5 Rdnrn. 82 u. 85).
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