Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Gartencenter Pötschke

  MarkenG § 12, § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1, § 51 Abs. 1, § 55 Abs. 1

• markenmagazin:recht

  Gartencenter Pötschke - Anmeldung einer Marke bei "kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage”

• IWW

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Gartencenter Pötschke

• rechtsprechung-im-internet.de

  Gartencenter Pötschke

  § 12 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, § 55 Abs 1 MarkenG
  Schutz von Unternehmenskennzeichen: Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Markeneintragung - Gartencenter Pötschke

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Jurion

  Möglichkeit der Verwendung einer Unternehmensbezeichnung als Diensleistungsmarke im Falle des Bestehens einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage; Eintragung einer Marke für angebotene Dienstleistungen zur Absicherung eines nur regional benutzten Unternehmenskennzeichens bei Verwendung eines Zeichens durch mehrere Personen

• kanzlei.biz

  Marken müssen bei Gleichnamigen zurückstehen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Möglichkeit der Verwendung einer Unternehmensbezeichnung als Diensleistungsmarke im Falle des Bestehens einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage; Eintragung einer Marke für angebotene Dienstleistungen zur Absicherung eines nur regional benutzten Unternehmenskennzeichens bei Verwendung eines Zeichens durch mehrere Personen

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gartencenter Pötschke

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  URTEIL UNVOLLSTÄNDIG!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Dienstleistungsmarke bei kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gleichnamige Unternehmen - und die Markeneintragung

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  §§ 12, 15 Abs. 2, 23 Nr. 1, § 51 Abs. 1, 55 Abs. 1 MarkenG
  Eintragung einer Namensmarke bei Koexistenz von Gartencentern nicht zulässig - Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen einschlägig

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenrecht kann bei gleichnamigen Kennzeichen gegenüber Namensrecht überwiegen

• luther-services.com , S. 5 (Kurzinformation)

  Recht der Gleichnamigen und die Markeneintragung

Besprechungen u.ä. (2)

• lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

  Das Recht der Gleichnamigen - Eine oft unterschätzte Materie im Markenrecht

• beck.de , S. 15 (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 12, 15 II, 23 Nr. 1, 51 I, 55 I MarkenG
  Kein Recht auf "Namensmarke" bei Koexistenz von Gartencentern

Papierfundstellen

• NJW-RR 2011, 1488
• MDR 2011, 997
• GRUR 2011, 835

Wird zitiert von ... (15)  

• BGH, 22.09.2011 - I ZR 69/04

  Bayerisches Bier II

  Ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen berechtigt die Beklagte grundsätzlich nicht zur Begründung eines weiteren Kennzeichenschutzes durch Erstreckung des Schutzes der IR-Marke auf Deutschland (vgl. zur Störung der Gleichgewichtslage beim Recht der Gleichnamigen durch Begründung von Markenrechten BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 40 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 17 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11

  Peek & Cloppenburg III

  Der Inhaber des Kennzeichenrechts muss es allerdings in aller Regel nur dann hinnehmen, dass der Inhaber des anderen Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr erhöht und damit die Gleichgewichtslage stört, wenn dieser ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um einer Erhöhung der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 37 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 16 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).
• BGH, 02.10.2012 - I ZR 82/11

  Völkl

  Zur Beurteilung der Fälle von Gleichnamigkeit, in denen eine geschützte Bezeichnung mit einer aus einem bürgerlichen Namen gebildeten Bezeichnung zusammentrifft, hat der Bundesgerichtshof Grundsätze entwickelt, die im Rahmen des § 23 Nr. 1 MarkenG unverändert anwendbar sind (BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 14 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).

 
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …

  Der Inhaber des Kennzeichenrechts muss es allerdings in aller Regel nur dann hinnehmen, dass der Inhaber des anderen Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr erhöht und damit die Gleichgewichtslage stört, wenn dieser ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um einer Erhöhung der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 37 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 16 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 61/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …

  Der Inhaber des Kennzeichenrechts muss es allerdings in aller Regel nur dann hinnehmen, dass der Inhaber des anderen Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr erhöht und damit die Gleichgewichtslage stört, wenn dieser ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um einer Erhöhung der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 37 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 16 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 59/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …

  Der Inhaber des Kennzeichenrechts muss es allerdings in aller Regel nur dann hinnehmen, dass der Inhaber des anderen Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr erhöht und damit die Gleichgewichtslage stört, wenn dieser ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um einer Erhöhung der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 37 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 16 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).
• BGH, 24.09.2013 - I ZR 64/11

  Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises …

  Der Inhaber des Kennzeichenrechts muss eine Störung der Gleichgewichtslage durch den Inhaber des anderen Kennzeichenrechts allerdings in aller Regel nur dann hinnehmen, wenn dieser ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um einer Erhöhung der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 16 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke;… Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 82/11, GRUR 2013, 638 Rn. 40 = WRP 2013, 785 - Völkl).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 65/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …

  Der Inhaber des Kennzeichenrechts muss es allerdings in aller Regel nur dann hinnehmen, dass der Inhaber des anderen Kennzeichenrechts die Verwechslungsgefahr erhöht und damit die Gleichgewichtslage stört, wenn dieser ein schutzwürdiges Interesse an der Benutzung hat und alles Erforderliche und Zumutbare tut, um einer Erhöhung der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 41/08, GRUR 2011, 623 Rn. 37 = WRP 2011, 886 - Peek & Cloppenburg II; Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 207/08, GRUR 2011, 835 Rn. 16 = WRP 2011, 1171 - Gartencenter Pötschke).
• OLG Düsseldorf, 07.07.2015 - 20 U 24/07

  Anspruch auf Löschung verschiedener Marken, da diese ein im Jahr 1911 …

  Der Inhaber der jüngeren Marke kann sich daher nicht auf ein gegenüber dem Kennzeichenrecht des Löschungsklägers älteres Unternehmenskennzeichenrecht berufen, wenn aus sich aus diesem kein Anspruch auf Löschung des klägerischen Zeichenrechts ergibt, weil sich das Verhältnis der Parteien zueinander insoweit aufgrund jahrzehntelanger stillschweigender Koexistenz nach den Regeln des Rechts der Gleichnamigen bestimmt (i. Erg. ebenso BGH, GRUR 2011, 835 - Gartencenter Pötschke).
• OLG Nürnberg, 31.08.2018 - 3 U 935/17

  Verwendung der Marke Gauff - Klagezeichen G.

  So muss Änderungen in Richtung auf eine zunehmende Benutzung als Schlagwort sowie die Hervorhebung des übereinstimmenden Firmenbestandteils in der Regel keiner der Namensgleichen dulden, da sie den Eindruck einer Allein- oder Vorrangstellung gegenüber dem anderen erzeugen (BGH, Urteil vom 07. Juli 2011 - I ZR 207/08, Rn. 30 - Gartencenter Pötschke).
• OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 28/11
• LG Frankfurt/Main, 03.02.2016 - 6 O 393/15
• BPatG, 12.04.2013 - 27 W (pat) 48/11

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "RENZ" - keine Bösgläubigkeit
• LG Nürnberg-Fürth, 21.04.2017 - 4 HKO 4124/14

  Unzulässige Ausdehnung der Geschäftstätigkeit im Recht der Gleichnamigen durch …
• OLG Nürnberg, 17.03.2015 - 3 U 603/14

  Nachteilige Veränderung einer Gleichgewichtslage durch Markenanmeldung