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   BGH, 07.07.2011 - IX ZR 100/10   

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https://dejure.org/2011,3516
BGH, 07.07.2011 - IX ZR 100/10 (https://dejure.org/2011,3516)
BGH, Entscheidung vom 07.07.2011 - IX ZR 100/10 (https://dejure.org/2011,3516)
BGH, Entscheidung vom 07. Juli 2011 - IX ZR 100/10 (https://dejure.org/2011,3516)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 131 Abs 1 Nr 2 InsO
    Insolvenzanfechtung: Anfechtungszeitraum bei Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent vor dem Insolvenzantrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beantwortung der Frage der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent im Zusammenhang mit einer Insolvenzanfechtung; Bestimmung des Anfechtungszeitraums im Zusammenhang mit einer Insolvenzanfechtung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Kontokorrent

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Einheitliche Beurteilung der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent für den gesamten Anfechtungszeitraum innerhalb des zweiten oder dritten Monats vor der Insolvenzantragstellung

  • Betriebs-Berater

    Zur Frage der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 131 Abs. 1 Nr. 2; InsO § 142
    Beantwortung der Frage der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent im Zusammenhang mit einer Insolvenzanfechtung; Bestimmung des Anfechtungszeitraums im Zusammenhang mit einer Insolvenzanfechtung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inkongruenz von Verrechnungen im Bankenkontokorrent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Inkongruente Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 131 Abs. 1 Nr. 2
    Zur Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Frage der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 1615
  • ZIP 2011, 1576
  • MDR 2011, 1072
  • NZI 2011, 675
  • WM 2011, 1523
  • BB 2011, 1985
  • DB 2011, 1806
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 67/09

    Insolvenzanfechtung: Weiterveräußerung eines sicherungsübereigneten Warenlagers

    Die vom Berufungsgericht für maßgeblich erachtete Frage, auf welchen Zeitraum für die Rückführung des Kredits abzustellen sei (vgl. dazu BGH, Urteil vom 15. November 2007 - IX ZR 212/06, ZInsO 2008, 159 Rn. 16 f; vom 7. Juli 2011 - IX ZR 100/10, ZInsO 2011, 1500 Rn. 6, 8 f), stellt sich daher nur dann, wenn im Hinblick auf den Aufwendungsersatzanspruch der Bank aus Zahlungsausgängen der Einwand des Bargeschäfts durchgreift und damit im Ergebnis nur inkongruente Verrechnungen von Zahlungseingängen mit dem offenen Schuldsaldo der Anfechtung unterliegt.

    Setzt die Bank auf diese Weise den Girovertrag fort, so handelt sie kongruent, wodurch die Möglichkeit des Bargeschäftseinwands gemäß § 142 InsO eröffnet wird (BGH, Urteil vom 7. März 2002, aaO S. 129 f; vom 17. Juni 2004 - IX ZR 124/03, ZInsO 2004, 856, 857; vom 11. Oktober 2007 - IX ZR 195/04, ZInsO 2008, 163 Rn. 6, 9; vom 7. Juli 2011 - IX ZR 100/10, ZInsO 2011, 1500 Rn. 6, 8).

  • BGH, 13.06.2013 - IX ZR 259/12

    Insolvenzanfechtung gegenüber kontoführender Bank hinsichtlich der Umbuchung von

    Deshalb kann die Rechtsprechung des Senats zur Anfechtbarkeit von Gutschriften im ungekündigten Kontokorrentkredit hier keine Anwendung finden (vgl. dazu z.B. BGH, Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 223/01, BGHZ 150, 122; vom 7. Mai 2009 - IX ZR 140/08, ZIP 2009, 1124; vom 7. Juli 2011 - IX ZR 100/10, ZIP 2011, 1576).
  • BGH, 19.01.2012 - IX ZR 4/11

    Insolvenzrecht: Beschränkte Wirkung des Forderungseintrags in die Tabelle

    Die Beklagte hat deswegen durch die Verrechnung eine inkongruente Deckung unter Benachteiligung der Gesamtheit der Gläubiger (§ 129 Abs. 1 InsO) erhalten, deren Anfechtbarkeit sich aus § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO ergibt (vgl. BGH, Urteil vom 7. Mai 2009 - IX ZR 140/08, NZI 2009, 436 Rn. 8 f, 12; vom 7. Juli 2011 - IX ZR 100/10, NZI 2011, 675 Rn. 6).
  • BGH, 15.03.2012 - IX ZR 36/10

    Beantwortung der Frage von Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen

    Die Frage der Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent kann für Verrechnungen innerhalb des zweiten und dritten Monats vor Stellung des Insolvenzantrags für den gesamten Anfechtungszeitraum nur einheitlich beantwortet werden, weil ein späteres Verhalten des Gläubigers die Inkongruenz dadurch beseitigen kann, dass er weitere Verfügungen des Schuldners zu Lasten des Kontos zulässt (BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - IX ZR 100/10, WM 2011, 1523 Rn. 6 ff).

    Für den Anfechtungstatbestand des § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO ist demgegenüber geklärt, dass allein auf den letzten Monat vor Antragstellung und die Zeit danach abzustellen ist (BGH, Urteil vom 15. November 2007 - IX ZR 212/06, WM 2008, 169 Rn. 17; vom 7. Juli 2011, aaO Rn. 8).

  • LG Münster, 28.01.2016 - 102 O 18/14

    Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter aufgrund der Vornahme von

    Nach der ständiger Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 07.07.2011 - IX ZR 100/10) ist die bankmäßige Verrechnung von Gutschriften im ungekündigten Kontokorrent mit Überziehungskredit insoweit kongruent, als die Bank erneute Verfügungen des Schuldners über diese Deckungsmasse zugelassen hat, also insoweit auch Buchungen zulasten der Bank in dieser Höhe vorgenommen worden sind.

    Denn das Bargeschäft ist erst zu prüfen, wenn es auf die Gläubigerbenachteiligung einer kongruenten Deckung ankommt (BGH, Urteil vom 07.07.2011 - IX ZR 100/10).

  • OLG Koblenz, 29.09.2010 - 2 U 907/09

    Anfechtung von Bankgutschriften durch den Insolvenzverwalter

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 3. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Koblenz vom 19.06.2009, soweit hierüber nicht bereits durch Urteil des Senates vom 27.05.2010 in Verbindung mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs - IX ZR 100/10 - vom 07.07.2011 rechtskräftig entschieden ist, teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt insgesamt neu gefasst:.
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