Rechtsprechung
| BGH, 07.09.2005 - VIII ZB 54/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Berufung wegen Verfristung der Berufungsbegründung; Unverschuldete Fristversäumung als Voraussetzung für den Erfolg eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Anforderungen an die Wiederlegung eines Organisationsverschuldens
- Judicialis
ZPO § 85 Abs. 2; ; ZPO § 238 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 575
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 520 Abs. 2 S. 2 § 233
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand der Berufungsbegründungsfrist wegen überlanger Postlaufzeit - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.2003 - V ZB 28/03
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Auszug aus BGH, 07.09.2005 - VIII ZB 54/05
Der angefochtene Beschluss verletzt die Klägerin in ihrem verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes, weil er ihr gemäß den nachstehenden Ausführungen den Zugang zu dem von der Zivilprozessordnung eingeräumten Instanzenzug in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03, NJW 2004, 367 unter II 1 m.w.N.).