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   BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15   

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https://dejure.org/2017,32809
BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
BGH, Entscheidung vom 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
BGH, Entscheidung vom 07. September 2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lto.de (Pressebericht, 07.09.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: Langsame Richter dürfen gerügt werden

  • lto.de (Pressebericht, 14.11.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: "Verfassungsbeschwerde für die nächsten Jahre verhindert"

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Dienstaufsicht darf Richter bei Minderleistung ermahnen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Was ist von Richtern sachgerecht zu bewältigen?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2016)

    Im Namen der Eile

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.09.2017)

    BGH verhandelt über Entscheidungstempo von Richtern: Zu langsam oder besonders gründlich?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2017)

    Wie schnell muss ein Richter arbeiten?

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Richterliche Unabhängigkeit - Die Richtgeschwindigkeit der Justiz


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • freitag.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wenig Zeit für die Wahrheit (Wolfgang Neškovic; der Freitag, 24.08.2016)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 158
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.05.2020 - RiZ(R) 3/19

    Fall Schulte-Kellinghaus: Übergründlicher Richter durfte gerügt werden

    Auf die Revision des Antragstellers hat der Senat mit Urteil vom 7. September 2017 (RiZ(R) 2/15, NJW 2018, 158) die Entscheidung des Dienstgerichtshofs aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an den Dienstgerichtshof zurückverwiesen.

    Nach § 84 Abs. 2 Satz 2 BW-LRiStAG stellt das Gericht im Prüfungsverfahren die Unzulässigkeit der Maßnahme fest oder weist den Antrag zurück (vgl. Senatsurteil vom 7. September 2017 - RiZ(R) 2/15, NJW 2018, 158 Rn. 8).

  • BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 1/15

    Fall Schulte-Kellinghaus: Richterliche Unabhängigkeit und richterliches

    Dieser Bescheid ist Gegenstand des Verfahrens RiZ (R) 2/15.
  • OVG Thüringen, 15.08.2019 - 2 EO 339/18

    Beförderungen; Konkurrentenstreitverfahren um Richterstelle; Abordnung; Änderung;

    Sie steht insbesondere mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Einklang, derzufolge jeder Versuch eines Dienstvorgesetzten, einen Richter - auch durch eine dienstliche Beurteilung - dazu zu veranlassen, vermehrt oder verstärkt eine bestimmte Art der Prozesserledigung anzustreben, mit der Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 Abs. 1 GG, § 25 DRiG) nicht zu vereinbaren ist (vgl. BGH, Urteil vom 3. Oktober 1977 - RiZ (R) 1/77 - Juris, Rn. 18; BGH, Urteil vom 7. September 2017 - RiZ (R) 2/15 - Juris, Rn. 17).
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