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   BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15   

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https://dejure.org/2017,32809
BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
BGH, Entscheidung vom 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
BGH, Entscheidung vom 07. September 2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lto.de (Pressebericht, 07.09.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: Langsame Richter dürfen gerügt werden

  • lto.de (Pressebericht, 14.11.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: "Verfassungsbeschwerde für die nächsten Jahre verhindert"

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Dienstaufsicht darf Richter bei Minderleistung ermahnen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Was ist von Richtern sachgerecht zu bewältigen?

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2016)

    Im Namen der Eile

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.09.2017)

    BGH verhandelt über Entscheidungstempo von Richtern: Zu langsam oder besonders gründlich?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2017)

    Wie schnell muss ein Richter arbeiten?

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Richterliche Unabhängigkeit - Die Richtgeschwindigkeit der Justiz

  • freitag.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wenig Zeit für die Wahrheit (Wolfgang Neškovic; der Freitag, 24.08.2016)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 158
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 1/15

    Fall Schulte-Kellinghaus: Richterliche Unabhängigkeit und richterliches

    Dieser Bescheid ist Gegenstand des Verfahrens RiZ (R) 2/15.
  • BGH, 12.05.2020 - RiZ(R) 3/19

    Fall Schulte-Kellinghaus: Übergründlicher Richter durfte gerügt werden

    Auf die Revision des Antragstellers hat der Senat mit Urteil vom 7. September 2017 (RiZ(R) 2/15, NJW 2018, 158) die Entscheidung des Dienstgerichtshofs aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an den Dienstgerichtshof zurückverwiesen.

    Nach § 84 Abs. 2 Satz 2 BW-LRiStAG stellt das Gericht im Prüfungsverfahren die Unzulässigkeit der Maßnahme fest oder weist den Antrag zurück (vgl. Senatsurteil vom 7. September 2017 - RiZ(R) 2/15, NJW 2018, 158 Rn. 8).

  • BVerfG, 11.11.2021 - 2 BvR 1473/20

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit

    Dabei wendet er sich insbesondere gegen die ständige Rechtsprechung des Dienstgerichts des Bundes, wonach das dienstaufsichtliche Eingreifen wegen vorhandener Rückstände und der mit einem Vorhalt verbundene Erledigungsdruck dann eine Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit ist, wenn dem Richter damit indirekt ein Pensum abverlangt wird, welches sich allgemein, also auch von anderen Richtern, sachgerecht nicht mehr bewältigen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 16. September 1987 - RiZ (R) 5/87 -, juris, Rn. 16; Urteil vom 5. Oktober 2005 - RiZ (R) 5/04 -, juris, Rn. 21; Urteil vom 3. Dezember 2009 - RiZ (R) 1/09 -, juris, Rn. 35; Urteil vom 7. September 2017 - RiZ (R) 2/15 -, juris, Rn. 22).
  • OVG Thüringen, 15.08.2019 - 2 EO 339/18

    Konkurrentenstreitverfahren um Richterstelle

    Sie steht insbesondere mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Einklang, derzufolge jeder Versuch eines Dienstvorgesetzten, einen Richter - auch durch eine dienstliche Beurteilung - dazu zu veranlassen, vermehrt oder verstärkt eine bestimmte Art der Prozesserledigung anzustreben, mit der Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 Abs. 1 GG, § 25 DRiG) nicht zu vereinbaren ist (vgl. BGH, Urteil vom 3. Oktober 1977 - RiZ (R) 1/77 - Juris, Rn. 18; BGH, Urteil vom 7. September 2017 - RiZ (R) 2/15 - Juris, Rn. 17).
  • Richterdienstgericht Sachsen, 02.12.2019 - 66 DG 1/18
    Insoweit mag der Satz: "Eine Verhandlungsleitung durch Herrn ... war in den besuchten mündlichen Verhandlungen nicht erkennbar", bei verständiger Würdigung die Annahme einer unzulässigen Einzelweisung zu einer "strafferen" Verhandlungsführung (vgl. dazu BGH, Urt. v. 7.9.2017 - RiZ (R) 2/15 - juris Rn. 27) nahelegen.
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