Rechtsprechung
   BGH, 07.10.1954 - IV ZR 74/54   

Volltextveröffentlichung




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 25.04.1956 - IV ZR 335/55

    Rechtsmittel

    Das ist hier durch § 11 Abs. 2 Satz 2 der Berliner 2. DVO zum BEG vom 7. November 1953 (GVBl S. 1355) geschehen, der anordnet, daß der durch die Vorschriften des BEG bestimmte ordentliche Rechtsweg auch für Ansprüche aus dem BWGöD gegeben ist (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 7. Oktober 1954 - IV ZR 74/54 NJW RzW 1955, 62 46 ).

    Verstoßen sei auch gegen § 102 Abs. 2 BEG, da das Berufungsgericht von 2 Urteilen des BGH abweiche, nämlich von dem Urteil vom 1. Oktober 1954 - IV ZR 74/54 - NJW RzW 1955, 62 -, wonach an den Nachweis der wahrscheinlichen Beförderung nicht zu hohe Anforderungen gestellt werden dürften und von dem Urteil vom 22. November 1954 - IV ZR 107/54 - NJW RzW 1955, 55 37 -, wonach eine Auslegung des Gesetzes, die möglich ist und dem Ziel der Entschädigungsgesetzgebung entspricht, den Vorzug verdiene gegenüber jeder anderen Auslegung, die die Wiedergutmachung erschwere oder zunichte mache.

  • BGH, 24.09.1958 - IV ZR 112/58
    Da die Frage, ob der Kläger die von ihm angestrebte Beförderungsstelle erreicht hätte, tatsächlicher Art ist und als solche allein vom Tatrichter entschieden werden kann (Urteile des Senats vom 7. Oktober 1954 - IV ZR 74/54 - LM Nr. 1 zu § 9 BWGöD, und vom 4. April 1956 - IV ZR 311/55 -, LM Nr. 2 zu § 11 BWGöD), war die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Urteils zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen.
  • BGH, 04.04.1956 - IV ZR 311/55

    Rechtsmittel

    Es entspricht der Lebenserfahrung, daß nicht jeder, der für eine Spitzenstelle befähigt ist, sie auch erreicht (vgl. auch das Urteil des Senats vom 7. Oktober 1954 - IV ZR 74/54 = LM § 9 BWGöD Nr. 1).
  • BGH, 15.11.1954 - IV ZR 89/54

    Rechtsmittel

    Dies hat der erkennende Senat bereits in seiner Entscheidung vom 7. Oktober 1954 - IV ZR 74/54 ausgesprochen.
  • BGH, 21.11.1958 - IV ZR 174/58

    Rechtsmittel

    Der voraussichtliche Verlauf der Dienstlaufbahn des Geschädigten muß also zu seiner Person in Beziehung gesetzt werden (Urteile des Senats vom 7. Oktober 1954 - IV ZR 74/54 -, NJW/RzW 1955, 62 Nr. 46; vom 4. April 1956 - IV ZR 311/55, NJW/RzW 1956, 223 Nr. 42; vom 8. Februar 1957 - IV ZR 286/56 -, LM Nr. 1 zu § 4 BWGöD Ausl. - Blessin/Wilden/Ehrig, Bundesentschädigungsgesetze, 2. Aufl., Anm. 9, 10 zu § 9 BWGöD, S. 1016 - Anders, Kommentar zum BWGöD, 2. Aufl. § 9, Anm. 3 a, S. 167).
  • BGH, 02.04.1958 - IV ZB 52/58

    Rechtsmittel

    Welche Maßstäbe hier anzulegen sind, hat der erkennende Senat bereits in dein Urteil vom 7. Oktober 1954 IV ZR 74/54 (LM Nr. 1 zu § 9 BWGöD = NJW RzW 1955, 62) und Urteil vom 4. April 1956 (LM Nr. 2 zu § 11 BWGöD = NJW RsW 1956, 223) dargelegt.
  • BGH, 25.01.1956 - IV ZR 283/55

    Rechtsmittel

    In diesem Rechtszug ist insoweit nur nachzuprüfen, ob nicht der Begriff des regelmäßigen Verlaufs der Dienstlaufbahn oder allgemeine Erfahrungssätze oder sonst wesentliche Tatsachen außer acht gelassen sind (vgl. Urteil des Senats vom 7.10.1954 IV ZR 74/54 in NJW RzW 1955, 62 mit Anm. von Wilden).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht