Rechtsprechung
   BGH, 07.10.2004 - I ZR 163/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,28793
BGH, 07.10.2004 - I ZR 163/03 (https://dejure.org/2004,28793)
BGH, Entscheidung vom 07.10.2004 - I ZR 163/03 (https://dejure.org/2004,28793)
BGH, Entscheidung vom 07. Oktober 2004 - I ZR 163/03 (https://dejure.org/2004,28793)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,28793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 27.07.2005 - 1 BvR 2501/04

    Erfolg für Xavier Naidoo: Verfassungsbeschwerde seiner früheren Plattenfirma …

    a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 7. Oktober 2004 - I ZR 163/03 -,.
  • OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 174/05

    Urheberrecht: Erstreckung der Nichtigkeit eines Vertrages zwischen einem …

    Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde der hiesigen Beklagten zu 1 hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 07.10.2004 (I ZR 163/03) zurückgewiesen (Anlage K 59).

    a) In dem zwischen der Beklagten zu 1 und dem Kläger geführten Rechtsstreit (LG Mannheim 7 O 184/01, OLG Karlsruhe 6 U 65/02, BGH I ZR 163/03) wurde auf die Widerklage des hiesigen Klägers und dortigen Beklagten festgestellt, "dass, basierend auf dem Künstlervertrag der Parteien, datiert auf den 01.04.1998, ein etwaig über die Unterzeichnung dieses Vertrages wirksam zustande gekommenes Künstlervertragsverhältnis der Parteien jedenfalls nicht mehr besteht." Diese Fassung des Feststellungsausspruchs, wonach ein Vertragsverhältnis "jedenfalls nicht mehr" bestehe, entspricht dem damaligen Widerklageantrag des hiesigen Klägers.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht