Rechtsprechung
   BGH, 07.10.2009 - I ZR 41/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4756
BGH, 07.10.2009 - I ZR 41/07 (https://dejure.org/2009,4756)
BGH, Entscheidung vom 07.10.2009 - I ZR 41/07 (https://dejure.org/2009,4756)
BGH, Entscheidung vom 07. Januar 2009 - I ZR 41/07 (https://dejure.org/2009,4756)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch des Übersetzers eines belletristischen Textes auf eine angemessene Vergütung in Form einer Absatzvergütung und einer Beteiligung an den Nettoerlösen aus der Vergabe von Nebenrechten; Anforderungen an die Redlichkeit der Honorierung eines Übersetzers nach dem Beteiligungsgrundsatz; Vereinbarung eines Pauschalhonorars für die Übertragung sämtlicher Rechte bis zum Ablauf der Schutzfrist; Angemessenheit der Kombination einer Pauschalvergütung mit einer Absatzvergütung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 32 Abs. 1 S 3; UrhG § 32 Abs. 2 S. 2
    Rechtsstellung des Übersetzers eines literarischen Werks

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    BGH bejaht Anspruch auf Einwilligung in Vertragsänderung bei unangemessener Übersetzungsvergütung

Papierfundstellen

  • ZUM 2010, 255



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 26.09.2018 - 4 U 2/18

    Nachvergütungsansprüche des Chef-Kameramannes von Das Boot

    Soweit das Landgericht auf die Entscheidung des BGH vom 7.10.2009 (I ZR 41/07, Rn. 55) verweise, sei dies unbehelflich, weil es dort um die Anpassung der angemessenen Vergütung zwischen den Vertragspartnern gegangen sei; insofern könne von einem Leistungsaustausch i. S. v. § 1 Abs. 1 UStG ausgegangen werden.

    Hieraus folgt, dass jedenfalls bei Nachvergütungen, die nach § 32 oder § 32a Abs. 1 UrhG vom Vertragspartner des Urhebers zu leisten sind, Umsatzsteuer anfällt, weil es sich letztlich um ein (erhöhtes) Honorar für die Einräumung der Verwertungsrechte handelt (so auch ohne weiteres BGH, Urteil v. 07.10.2009, I ZR 41/07, ZUM 2010, 255 Rn. 55 zu § 32 UrhG).

  • OLG München, 15.07.2010 - 6 U 5785/05

    Urheberrecht: Bemessung der Absatzvergütung für Übersetzer belletristischer Werke

    Der Bundesgerichtshof hat in seiner auf das Rechtsmittel beider Parteien hin ergangenen Revisionsentscheidung vom 07. Oktober 2009, Az. I ZR 41/07, das Berufungsurteil im Kostenpunkt sowie insoweit aufgehoben, als der Senat die Beklagte auf den Hilfsantrag zur Einwilligung in die tenorierte Änderung der Übersetzerverträge verurteilt hat.

    Auf die - aus den im Senatsurteil vom 08. Februar 2007 dargelegten Gründen weiterhin zulässigen - Berufungen der Parteien hin war das angefochtene Urteil des Landgerichts in Anwendung der vom Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 07. Oktober 2009, Az. I ZR 41/07, dargelegten und oben skizzierten Grundsätze, an die der Senat nach § 563 Abs. 2 ZPO gebunden ist, im nunmehr tenorierten Sinne abzuändern.

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