Rechtsprechung
   BGH, 07.11.1985 - III ZR 104/84   

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https://dejure.org/1985,12575
BGH, 07.11.1985 - III ZR 104/84 (https://dejure.org/1985,12575)
BGH, Entscheidung vom 07.11.1985 - III ZR 104/84 (https://dejure.org/1985,12575)
BGH, Entscheidung vom 07. November 1985 - III ZR 104/84 (https://dejure.org/1985,12575)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Formbedürftigkeit eines Darlehensvertrages - Gesamtwürdigung von Vertragsbedingungen - Rechtsprechungsgrundsätze zum Einwendungsdurchgriff - Verletzung von Aufklärungspflichten - Projektplanung und Prospektgestaltung - Voraussetzungen des Verzugs - Durchschnittlicher Zinssatz für Kontokorrentkredite - Abstrakte Verzugsschadensberechnung bei Konsumentenratenkrediten

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.06.1986 - III ZR 13/85

    Geltendmachung eines Anspruchs der Bank auf Rückzahlung eines Kredits - Abschluss

    Der Senat war bereits - nach Erlaß des angefochtenen Urteils - wiederholt mit vergleichbaren Fällen befaßt, die von der TOM GmbH und ihrem Gesellschafter G. initiierte und betreute Grundstücks-Abschreibungsgesellschaften betrafen (BGHZ 93, 264, vollständig in WM 1985, 221 = NJW 1985, 1020 [BGH 17.01.1985 - III ZR 135/83]; Urteile vom 17. Januar 1985 - III ZR 139/83 und 140/83; vom 25. April 1985 - III ZR 26/84 - WM 1985, 910; Beschlüsse vom 28. Februar 1985 - III ZR 115/84 - und vom 11. Juli 1985 - III ZR 131/84 - WM 1985, 1287; Urteile vom 7. November 1985 - III ZR 104/84, 129/84 und 128/84 - WM 1986, 8 = BB 1986, 220 = ZIP 1986, 21; Beschluß vom 26. März 1986 - III ZR 116/85).

    Daß diese den Mitgliedern der Grundstücksgemeinschaft gegenüber befugt war, der Klägerin 10 % der Kreditsumme als Sicherheit zur Verfügung zu stellen (so für gleichgelagerte Sachverhalte Senatsurteile vom 7. November 1985 aaO), stellt auch der Beklagte nicht mehr in Abrede.

    Der Senat hat in seinen Urteilen vom 7. November 1985 (aaO), die Darlehensrückzahlungsansprüche der Klägerin gegen andere Mitglieder der Grundstücksgemeinschaft E. O. betrafen, die rechtlichen Gesichtspunkte zusammengefaßt, die bei der Prüfung solcher Ansprüche unter den hier gegebenen Voraussetzungen zu beachten sind.

    Dabei sind die Grundsätze zu beachten, die der Senat in seinen Urteilen vom 7. November 1985 (aaO) dargelegt hat.

    In der erneuten Verhandlung wird die Klägerin Gelegenheit haben, ihr Vorbringen nach Maßgabe der vom Senat in den Urteilen vom 7. November 1985 (aaO) aufgestellten Grundsätze zu ergänzen.

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