Rechtsprechung
| BGH, 07.11.2006 - VI ZB 44/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtskraftwirkung eines Unterlassungsurteil über den beschränkten Urteilsgegenstand hinaus für andere Rechtsverhältnisse; Erforderlichkeit des Eingreifens des Bundesgerichtshofes zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ; Anforderungen an Festsetzung der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 511a
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung einer Behauptung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hamburg-Wandsbek, 15.12.2005 - 711 C 402/05
- LG Hamburg, 28.04.2006 - 318 S 11/06
- BGH, 07.11.2006 - VI ZB 44/06
Papierfundstellen
- VersR 2007, 707
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 02.04.2014 - 5 U 217/14
Beschwer des Beklagten, der zur Löschung drei Jahre alter E-Mails von seiner …
Maßgebend sind die Nachteile, die dem Schuldner aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs entstehen (BGH…, Beschluss vom 8. Januar 2009 - IX ZR 107/08, NJW-RR 2009, 549 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 07. November 2006 - VI ZB 44/06;… Zöller/Heßler aaO vor § 511 Rn. 19 b). - BGH, 12.03.2019 - II ZB 19/18
Rechtmäßiger Ausschluss eines Schiedsrichters vom Spielbetrieb; Abzug des …
Der tatsächliche oder rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse bleibt außer Betracht (BGH, Beschluss vom 7. November 2006 - VI ZB 44/06, VersR 2007, 707 Rn. 11 mwN).
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