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   BGH, 07.11.2006 - VI ZB 44/06   

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https://dejure.org/2006,7945
BGH, 07.11.2006 - VI ZB 44/06 (https://dejure.org/2006,7945)
BGH, Entscheidung vom 07.11.2006 - VI ZB 44/06 (https://dejure.org/2006,7945)
BGH, Entscheidung vom 07. November 2006 - VI ZB 44/06 (https://dejure.org/2006,7945)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtskraftwirkung eines Unterlassungsurteil über den beschränkten Urteilsgegenstand hinaus für andere Rechtsverhältnisse; Erforderlichkeit des Eingreifens des Bundesgerichtshofes zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ; Anforderungen an Festsetzung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 511a
    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung einer Behauptung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 707
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 02.04.2014 - 5 U 217/14

    Beschwer des Beklagten, der zur Löschung drei Jahre alter E-Mails von seiner

    Maßgebend sind die Nachteile, die dem Schuldner aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs entstehen (BGH, Beschluss vom 8. Januar 2009 - IX ZR 107/08, NJW-RR 2009, 549 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 07. November 2006 - VI ZB 44/06; Zöller/Heßler aaO vor § 511 Rn. 19 b).
  • BGH, 12.03.2019 - II ZB 19/18

    Rechtmäßiger Ausschluss eines Schiedsrichters vom Spielbetrieb; Abzug des

    Der tatsächliche oder rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse bleibt außer Betracht (BGH, Beschluss vom 7. November 2006 - VI ZB 44/06, VersR 2007, 707 Rn. 11 mwN).
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