Rechtsprechung
   BGH, 07.12.1967 - III ZR 178/65   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1967,2118
BGH, 07.12.1967 - III ZR 178/65 (https://dejure.org/1967,2118)
BGH, Entscheidung vom 07.12.1967 - III ZR 178/65 (https://dejure.org/1967,2118)
BGH, Entscheidung vom 07. Dezember 1967 - III ZR 178/65 (https://dejure.org/1967,2118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,2118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1968, 641
  • MDR 1968, 306
  • DVBl 1968, 180
  • DVBl 1968, 721
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.05.1973 - VI ZR 160/71

    Beauftragung von Landwirten mit Kanalisationsarbeiten durch eine Gemeinde -

    Die Pflicht, die UVV zu beachten - insoweit kommt ein Verstoß gegen § 86 in Betracht - ist keine Amtspflicht, die ihm auch gegenüber der Berufsgenossenschaft oder der ihr gleichgestellten Verbände mit dem Zweck obliegt, diese vor geldlichen Aufwendungen zu schützen; vielmehr dienen die UVV in erster Linie dem Schutz der Arbeiter (vgl. BGH Urt. v. 7. Dezember 1967 - III ZR 178/65 = VersR 1968, 305 = LM BGB § 839 [Cb] Nr. 9).
  • BGH, 21.01.1974 - III ZR 13/72

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüche wegen Verweigerung von Amtshilfe durch

    Auch ist die Pflicht der technischen Beamten der Bundespost, die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften zu beachten, nicht eine Amtspflicht, die den Postbeamten gegenüber der Berufsgenossenschaft obliegt, um diese vor geldlichen Aufwendungen zu schützen (BGH Warn 1967 Nr. 280 = NJW 1968, 641).
  • BGH, 17.01.1974 - II ZR 61/73

    Kapitänspflichten - Lotsen - Berufserfahrung - Allgemeines Verhalten

    Unfallverhütungsvorschriften geben wieder, welche Maßnahmen nach der Erfahrung in dem betreffenden Beruf zum Schutz vor Arbeitsunfällen geboten (BGH, Urt. v. 7.12.67 - III ZR 178/65, LM Nr. 9 BGB § 839 (Cb]) und daher sowohl auf Grund der Fürsorgepflicht nach § 618 BGB als auch auf Grund der Verkehrssicherungspflicht nach § 823 BGB erforderlich (§ 276 BGB) sind.
  • LG Rottweil, 25.01.2018 - 2 O 149/11

    Wer die Absturzsicherung anbringen soll kann bei Absturz nicht klagen!

    Vorschrift darstellen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 07.12.1967, Az. III ZR 178/65; BayObLG, Urteil vom 10.09.2001, Az. 5Z RR 209/00), i.Ü.
  • BGH, 28.10.1971 - III ZR 243/68

    Arbeitsamt - Kurzarbeitergeld - Prüfung - Amtspflicht - Arbeitgeber

    Solche mittelbaren Auswirkungen einer nach dem "entscheidenden und wesentlichen Zweck" dem Schutz des einzelnen Arbeitnehmers vor Teilarbeits losigkeit dienenden gesetzlichen Regelung begründen keine besonderen Amtspflichten gegenüber dem Arbeitgeber, sein Interesse an einer Bindung der Betriebsangehörigen an dieses Unternehmen zu fördern (vgl. auch die Urteile des Senats vom 2. Juli 1970 - III ZR 146/69 - und vom 7. Dezember 1967 - Ill ZR 178/65 = NJW 1968, 641 = LM BGB § 839 (Cb) Nr. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht