Rechtsprechung
BGH, 07.12.2006 - I ZR 271/03 |
Volltextveröffentlichungen (22)
- lexetius.com
UVP
- markenmagazin:recht
- Anwaltskanzlei von Olnhausen
UVP, Zur Wettbewerbswidrigkeit der Angabe von Preisempfehlungen
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung mit UVP und Preisempfehlungen
- IWW
- aufrecht.de
Abkürzung UVP ist zulässig
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Irreführung von Verbrauchern in wettbewerblich relevanter Weise durch Verwendung der Formulierung "empfohlener Verkaufspreis", "empfohlener Verkaufspreis des Herstellers" und "UVP"; Erkennbarkeit der Unverbindlichkeit von Preisempfehlungen trotz fehlendem ausdrücklichen ...
- kanzlei.biz
UVP ist als bekannte Abkürzung nicht irreführend
- info-it-recht.de
- Judicialis
- ra.de
- RA Kotz
UVP-Angabe - wettbewerbswidrig?
- RA Kotz
UVP-Bezeichnung - irreführende Werbung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 § 5
"UVP"; Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlungen - rechtsportal.de
UWG § 3 § 5
"UVP"; Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlungen - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UVP
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Irreführende Preisempfehlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (17)
- MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)
UVP - Die Verwendung der Abkürzung "UVP", die dem Verkehr als Abkürzung für eine unverbindliche Herstellerpreisempfehlung bekannt ist, ist nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unzulässig.
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Dem Durchschnittsverbraucher ist bekannt, dass Preisempfehlungen üblicherweise unverbindlich sind
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Verwendung der Abkürzung "UVP" im Rahmen der Preiswerbung nicht irreführend Kündigung von Unterlassungserklärungen möglich
- wb-law.de (Kurzinformation)
Überraschendes Urteil: UVP Preisgegenüberstellung nicht wettbewerbswidrig
- advogarant.de (Kurzinformation)
Irreführung durch Preisangabe des Herstellers in Werbung
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Werbung mit "empfohlener Verkaufspreis" und "UVP" wettbewerbsgemäß
- boesel-kollegen.de (Kurzinformation)
Abkürzung UVP für unverbindliche Preisempfehlung nicht wettbewerbswidrig
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
BGH lockert Anforderungen bei Werbung mit "UVP"
- channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)
Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Abkürzung "UVP" für unverbindliche Preisempfehlung nicht irreführend
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Wettbewerbszentrale erklärt Verzicht für Alt-Unterlassungserklärungen im Hinblick auf Werbung mit der Abkürzung UVP
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
UVP ist als bekannte Abkürzung nicht irreführend
- beck.de (Leitsatz)
Unverbindliche Preisempfehlung - UVP
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Werbung mit UVP
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis auf der Internettplattform Ebay
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit "empfohlener Verkaufspreis" und "UVP" wettbewerbsgemäß
- 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 21.4.2008)
Leitfaden Werbung mit Preisen und Preisangaben im Internet
Besprechungen u.ä. (2)
- ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
UWG §§ 3, 5
Keine Irreführung durch Preisempfehlung ohne Hinweis auf Hersteller oder Unverbindlichkeit bzw. Verwendung der Abkürzung UVP ("UVP") - it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Verwendung der Bezeichnung "UVP" ist nicht wettbewerbswidrig
Verfahrensgang
- LG Köln, 29.04.2003 - 33 O 383/02
- OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 71/03
- BGH, 07.12.2006 - I ZR 271/03
Papierfundstellen
- MDR 2007, 897
- GRUR 2007, 603
- MMR 2007, 519
- MIR 2007, Dok. 220
- DB 2007, 1354
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 20.03.2014 - 6 U 237/12
Irreführende Gegenüberstellung mit Apothekenverkaufspreis
Dem Verkehr ist hingegen die Angabe "UVP" im Zusammenhang mit Preisgegenüberstellungen als gängige Abkürzung einer "Unverbindlichen Preisempfehlung" bekannt (BGH, Urt. v. 7.12.2006 - I ZR 271/03, Rn. 23, juris).Dem durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher ist aufgrund der weitgehend üblichen Verwendung des Begriffs der "unverbindlichen Preisempfehlung" insbesondere bekannt, dass Herstellerpreisempfehlungen grundsätzlich nicht bindend sind (BGH, Urteil vom 7.12.2006 - I ZR 271/03, Rn. 21 - UVP, juris).
- OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 82/07
"Preisempfehlung auf telefonische Nachfrage" - Zur Irreführung im Falle einer …
Soweit im Rahmen der 7. GWB-Novelle die kartellrechtlichen Bestimmungen über die Preisempfehlungen in §§ 22, 23 GWB a.F. ersatzlos gestrichen worden sind, führt dies jedenfalls außerhalb der Fälle eines durch Formulierungsabweichungen bedingten Irreführungspotentials (vgl. hierzu BGH GRUR 2007, 603, 604 - Zulässige Verwendung einer Abkürzung für eine Preisempfehlung) zu keiner anderen Beurteilung. - KG, 13.11.2009 - 5 U 68/07
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit durchgestrichenen höheren Preisen …
Vorstehenden Beurteilungen steht - anders als die Berufung meint - BGH GRUR 2007, 603 - UVP - (mit einer maßgeblich anderen Fallgestaltung) nicht entgegen, insbesondere wird dort auch nicht etwa von besagter Vorgabe in BGH GRUR 2005, 692, 694 [sub 2 b aa] - "statt"-Preis - abgerückt (…nunmehr kritisch zu letzterem freilich Bornkamm in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 5 Rdn. 1.131 f.).