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   BGH, 08.01.1985 - VI ZR 96/83   

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https://dejure.org/1985,689
BGH, 08.01.1985 - VI ZR 96/83 (https://dejure.org/1985,689)
BGH, Entscheidung vom 08.01.1985 - VI ZR 96/83 (https://dejure.org/1985,689)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 1985 - VI ZR 96/83 (https://dejure.org/1985,689)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erstrichter - Abweichung - Zeugenaussage - Beurteilung - Berufungsgericht - Subjektiver Bereicht - Erneute Zeugenvernehmung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 285
  • MDR 1985, 485
  • VersR 1985, 341
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 13.12.2005 - VI ZR 68/04

    Inanspruchnahme mehrerer Nebentäter durch den Geschädigten

    Danach kann in der Berufungsinstanz ein angetretener Zeugenbeweis durch die Verwertung der Niederschrift der erstinstanzlichen Zeugenvernehmung unter anderem nur ersetzt werden, wenn der persönliche Eindruck, den der Zeuge bei seiner Vernehmung hinterließ bzw. bei einer erneuten Vernehmung hinterlassen würde, für die Würdigung seiner Aussage nicht entscheidend ist (vgl. Senatsurteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341 f.; BGHZ 53, 245, 257 f.; Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 398, Rdn. 5).
  • BGH, 18.03.1986 - VI ZR 215/84

    Dokumentationspflicht bei ernster Gefahr eines Durchliegegeschwürs

    Von einer erneuten Vernehmung kann das Berufungsgericht dann allerdings absehen, wenn es im Berufungsverfahren ausschließlich darum geht, ob der Inhalt der protokollierten Aussagen (objektiv) für die Beweisfrage ergiebig ist oder nicht (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341, 342 m.w.N.).
  • BGH, 20.10.1987 - X ZR 49/86

    Nutzungsausfallentschädigung; Berücksichtigung des Erhaltungszustands eines

    Eine Pflicht zur erneuten Vernehmung von Zeugen oder Parteien besteht nur bei Vorliegen besonderer Umstände, etwa wenn das Berufungsgericht eine Zeugenaussage abweichend vom Erstgericht würdigt und für die abweichende Bewertung Faktoren im Vordergrund stehen, deren Beurteilung - wie die Urteilsfähigkeit des Zeugen, sein Erinnerungsvermögen, seine Wahrheitsliebe - wesentlich vom persönlichen Eindruck des Zeugen auf den Richter abhängen (BGH VersR 1985, 341/342), oder wenn die Entscheidung von der Glaubwürdigkeit eines Zeugen abhängt, dessen Aussage der Erstrichter nicht gewürdigt hat (BGH NJW-RR 1986, 285).
  • BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87

    Würdigung von Aussagen von Insassen unfallbeteiligter Fahrzeuge oder Verwandten

    Für das weitere Verfahren weist der Senat im Hinblick auf die hierzu von den Parteien vertretenen unterschiedlichen Auffassungen darauf hin, daß eine erneute Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz jedenfalls erforderlich ist, soweit sich das Berufungsgericht in der Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit des oder der Zeugen über den Erstrichter hinwegsetzen oder den Bekundungen eine andere Tragweite, ein anderes Gewicht oder eine vom Wortsinn abweichende Auslegung geben will (s. etwa BGH, Urteile vom 20. November 1984 VI ZR 73/83 - VersR 1985, 183, 184 f., vom 8. Januar 1985 VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341, 342, vom 13. Mai 1986 VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971, vom 23. Juni 1987 VI ZR 213/86 - zur Veröffentlichung bestimmt sowie BGHZ 100, 287 m.w.N.).
  • BGH, 30.09.1992 - VIII ZR 196/91

    Widerruf nach Abzahlungsgesetz bei Bierlieferungsvertrag

    Zwar ist es dem Berufungsgericht nicht verwehrt, die Aussage des erstinstanzlich vernommenen Zeugen ohne dessen wiederholte Vernehmung entgegen der Würdigung des Erstrichters für nicht zur Beweisführung ausreichend zu erachten, sofern sich nicht auch insoweit die Pflicht zu erneuter Vernehmung aus Zweifeln über die Vollständigkeit und Richtigkeit der protokollierten Aussage ergibt (z.B. Senatsurteile vom 4. Oktober 1978 - VIII ZR 259/77 = LM ZPO § 398 Nr. 9 unter II 2 und vom 23. Juni 1982 - VIII ZR 333/80 = WM 1982, 842 unter I 1; BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 = VersR 1985, 341 unter B II 2, jeweils m.w.Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 62/18

    Auftraggeber und Auftragnehmer kündigen: Welche Kündigung beendet den Vertrag?

    Geht es darum, ob der Inhalt der protokollierten Aussage objektiv für die Beweisfrage ergiebig ist, kann das Berufungsgericht prinzipiell die Aussage ohne erneute Vernehmung des Zeugen anders beurteilen als die erste Instanz (BGH, Urteil vom 08.01.1985, VI ZR 96/83, NJW-RR 1986, 285; OLG Düsseldorf - Senat -, a.a.O.).
  • BGH, 26.11.1985 - VI ZR 149/84

    Sorgfaltspflichten bei Spurwechsel; Wechsel von der Beschleunigungs- auf die

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung (s. zuletzt Senatsurteile vom 3. April 1984 - VI ZR 195/82 - VersR 1984, 582 und vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341, 342), daß das Berufungsgericht, will es die Glaubwürdigkeit von Zeugenaussagen oder den Inhalt oder die Tragweite ihrer Bekundungen anders würdigen als das Landgericht, dies nicht tun darf, ohne sich selbst durch nochmalige Vernehmung der Zeugen einen persönlichen Eindruck verschafft und die Bedenken des Landgerichts gegen die Verwertung dieser Aussagen durch Vorhaltungen an die Zeugen ausgeräumt zu haben.
  • BGH, 10.03.1998 - VI ZR 30/97

    Absehen von erneuter Vernehmung eines Zeugen bei von der Vorinstanz abweichender

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das Berufungsgericht jedoch nicht nur dann zur erneuten Vernehmung eines Zeugen verpflichtet, wenn es dessen persönliche Glaubwürdigkeit anders beurteilen will als die Vorinstanz, sondern auch dann, wenn es seinen Bekundungen eine andere Tragweite oder ein anderes Gewicht beilegen will als das erstinstanzliche Gericht (Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 342 vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971; vom 12. November 1991 - VI ZR 369/90 - VersR 1992, 237 und vom 29. Oktober 1996 - VI ZR 262/95 - VersR 1997, 256).
  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 369/90

    Beratungspflicht des Arztes über Risiken einer Vaginalentbindung bei indizierter

    Letzteres gilt auch dann, wenn das Berufungsgericht die Aussage eines Zeugen im Zusammenhang anders werten, ihr also etwa bei der Würdigung der Bekundungen eines anderen Zeugen ein vom erstinstanzlichen Gericht abweichendes Gewicht beimessen will (Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341, 342 und vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971; BGH, Urteil vom 20. Oktober 1987 - X ZR 49/86 - NJW 1988, 484, 485).
  • BGH, 11.06.1985 - VI ZR 265/83

    Anforderungen an das Bestreiten einer Tatsache

    Abgesehen davon, daß eine Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme aber grundsätzlich nur dort besteht, wo für eine abweichende Bewertung der Aussage Faktoren im Vordergrund stehen, deren Beurteilung - wie die Urteilsfähigkeit des Zeugen, sein Erinnerungsvermögen, seine Wahrheitsliebe - wesentlich vom persönlichen Eindruck des Zeugen auf den Richter abhängen (vgl. Senatsurteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341 f.), geht es im Streitfall nicht um eine andere Würdigung von Zeugenaussagen.
  • BGH, 02.06.1999 - VIII ZR 112/98

    Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz

  • BGH, 19.06.1991 - VIII ZR 116/90

    Erneute Vernehmung von Zeugen in der Berufungsinstanz

  • BGH, 11.03.1987 - VIII ZR 160/86

    Fehlen des Zustellungsdatums im Empfangsbekenntnis

  • LAG Hessen, 06.11.2015 - 14 Sa 364/13

    Eine Abmahnung, die Vorwürfe enthält, die im Kern und hinsichtlich der Art und

  • BGH, 14.07.1987 - IX ZR 13/87

    Zahlungsverpflichtung aus einem faktischen Arbeitsverhältnis - Ausschluss eines

  • OLG Düsseldorf, 10.02.2011 - 10 U 91/10

    Mietvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung; Wirksamkeit der Überbürdung von

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.01.2008 - 11 Sa 579/07

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung - Sachverständigengutachten

  • BAG, 15.03.1990 - 2 AZR 440/89

    Ordentliche Kündigung eines angestellten Rechnungsprüfers

  • BGH, 13.11.1985 - VIII ZR 335/84

    Umfang des Ermessens des Berufungsgerichts bzgl. der Vernehmung eines Zeugen -

  • OLG Brandenburg, 02.09.2014 - 6 U 86/13

    Vertrag über Software: Anwendung von Werkvertragsrecht; Abnahme durch schlüssiges

  • OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 127/01

    Urheberrechtlicher Schutz von Presseartikeln; Zulässigkeit der Verbreitung eines

  • OLG München, 25.10.2012 - 23 U 2248/12

    Kommanditbeteiligung zu Kapitalanlagezwecken: Außerordentliche Kündigung bei

  • BAG, 20.12.1990 - 2 AZR 379/90

    Erneute Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz - Außerordentliche Kündigung aus

  • BGH, 29.05.1985 - IVa ZR 259/83

    Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen - Beweiswertbeurteilung

  • BGH, 26.10.1988 - IVa ZR 140/87

    Annahme ohne Erklärung gegenüber dem Antragenden - Pflicht zur erneuten

  • BAG, 04.10.1990 - 2 AZR 222/90

    Wirksamkeit einer außerordentlichen (fristlosen) Kündigung - Vorliegen eines

  • OLG München, 10.03.1992 - 18 U 2259/91

    Maklerlohnanspruch - "Verkaufsprovision"

  • BGH, 12.11.1987 - X ZR 66/85

    Klage auf Werklohn für die Reparatur eines Kfz sowie Standkosten - Pflicht zur

  • BGH, 30.10.1987 - V ZR 164/86

    Ausschluss der Haftung für "sichtbare oder unsichtbare Sachmängel" bei

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