Rechtsprechung
   BGH, 08.02.1985 - V ZR 253/83   

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https://dejure.org/1985,2050
BGH, 08.02.1985 - V ZR 253/83 (https://dejure.org/1985,2050)
BGH, Entscheidung vom 08.02.1985 - V ZR 253/83 (https://dejure.org/1985,2050)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 1985 - V ZR 253/83 (https://dejure.org/1985,2050)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Widersprechende Zeugenaussagen - Nichtwürdigung durch Tatrichter - Berufungsinstanz - Neuvernehmung - Objektive Anhaltspunkte für unrichtige Aussage

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 285
  • MDR 1985, 748
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 13.07.2012 - V ZR 254/11

    Wohnungseigentümerversammlung: Widerruflichkeit einer Stimmabgabe

    Deren Beurteilung konnte nur dadurch erfolgen, dass sich das Berufungsgericht durch erneute Vernehmung einen eigenen, unmittelbaren Eindruck von den Zeugen verschaffte (vgl. Senat, Urteil vom 8. Februar 1985 - V ZR 253/83, NJW-RR 1986, 285, 286).
  • BGH, 25.06.2013 - XI ZR 210/12

    Erneute Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz bei mangelnder Aussage über die

    Zweifel in diesem Sinne bestehen, wenn das Berufungsgericht auf der Grundlage des Ergebnisses der Beweisaufnahme eine Beweislastentscheidung treffen will, sich das erstinstanzliche Gericht zur Glaubhaftigkeit der Aussagen von ihm vernommener Zeugen jedoch nicht geäußert hat und - außer der Möglichkeit entgegengesetzter Interessen der Zeugen am Ausgang des Rechtsstreits - eindeutige objektive Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der einen oder anderen Aussage fehlen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Juli 2012 - V ZR 254/11, WM 2013, 666 Rn. 10; Urteil vom 8. Februar 1985 - V ZR 253/83, NJW-RR 1986, 285 f.).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.2018 - 24 U 185/17

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der unterbliebenen Aufklärung des Käufers

    Geht es darum, ob der Inhalt der protokollierten Aussage objektiv für die Beweisfrage ergiebig ist, kann das Berufungsgericht prinzipiell die Aussage ohne erneute Vernehmung des Zeugen anders beurteilen als die erste Instanz (BGH, Urteil vom 8. Februar 1985 - V ZR 253/83, Rz. 14; OLG Düsseldorf, aaO).
  • BGH, 19.06.1991 - VIII ZR 116/90

    Erneute Vernehmung von Zeugen in der Berufungsinstanz

    Ob unter diesen Voraussetzungen eine Wiederholung der Zeugenvernehmung trotz abweichender Würdigung entbehrlich ist (so Zöller/Stephan, ZPO, 16. Aufl., § 398 Rdnr. 4; Thomas/Putzo, ZPO, 16. Aufl., § 398 Anm. 2; Pantle, NJW 1987, 3160, 3162; vgl. auch BGH, Urteil vom 8. Februar 1985 - V ZR 253/83 = NJW-RR 1986, 285 unter II 3 b), hat der Senat in seinem Urteil vom 12. Oktober 1983 (aaO. unter II 1 b) offengelassen.
  • BGH, 11.07.1990 - VIII ZR 366/89

    Erneute Vernehmung eines im Wege der Rechtshilfe im Ausland vernommenen Zeugen

    In bestimmten Situationen kann daher die erneute Vernehmung eines Zeugen rechtlich geboten sein (ständige Rechtsprechung, zuletzt BGH, Urteil vom 8. Februar 1985 - V ZR 253/83 = LM ZPO § 398 Nr. 19 = NJW-RR 1986, 285 m.Nachw.).
  • BGH, 11.12.1992 - V ZR 241/91

    Erforderlichkeit neuerlicher Zeugenvernehmung im Berufungsverfahren -

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist die erneute Vernehmung nicht nur dann rechtlich geboten, wenn das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit eines Zeugen anders beurteilen will als die Vorinstanz (Senatsurt. v. 8. Februar 1985, V ZR 253/83, LM ZPO § 398 Nr. 19 unter II b; Urteile v. 20. Oktober 1987, X ZR 49/86, BGHR ZPO § 398 Abs. 1 - Ermessen 3; v. 3. November 1987, VI ZR 95/87, BGHR a.a.O. - Ermessen 4 und v. 19. Juni 1991, VIII ZR 116/90, BGHR a.a.O. - Ermessen 11), sondern auch dann, wenn es die protokollierte Aussage eines Zeugen anders verstehen will (Senatsurt. v. 3. Februar 1984, V ZR 190/82, WM 1984, 700 ; Urt. v. 6. Dezember 1990, I ZR 25/89, BGHR ZPO § 398 Abs. 1 - Ermessen 9 und v. 29. Januar 1991, XI ZR 76/90, WM 1991, 963 ).
  • BGH, 29.05.1985 - IVa ZR 259/83

    Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen - Beweiswertbeurteilung

    Haben Zeugen Gegenteiliges bekundet, so kann es bei der Würdigung ihrer Aussagen in der Regel letztlich immer nur um den persönlichen Eindruck des Richters von den Zeugen, d.h. um Wertungen aus dem subjektiven Bereich gehen, etwa ob ausreichende Beobachtung der geschilderten Sachverhalte durch die Zeugen angenommen werden kann, oder ob bei ihnen Erinnerungslücken in Betracht kommen, ob sie persönlich am Ausgang des Rechtsstreits interessiert erscheinen (Umstände, die bei dem Zeugen W. in Betracht kommen können, jedoch einer konkreten Feststellung durch den Tatrichter bedürfen), vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341 und Urteil vom 8. Februar 1985 - V ZR 253/83 - zur Veröffentlichung bestimmt.
  • BGH, 03.11.1994 - BLw 56/94

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde

    Die von den Beschwerdeführern angezogenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (NJW-RR 1986, 285; NJW 1991, 1183; NJW 1985, 3078) betreffen nur die Pflicht zur wiederholten Vernehmung von Zeugen.
  • BGH, 30.10.1987 - V ZR 164/86

    Ausschluss der Haftung für "sichtbare oder unsichtbare Sachmängel" bei

    Auch soweit der Tatrichter nicht für "nachvollziehbar" hält, warum die Zeugin bei dem Gespräch mit der Zweitbeklagten die Frage gestellt habe, wie die Beklagten den Verkauf des Hauses - trotz der Feuchtigkeitsmängel - bewerkstelligen wollten, hätte ein diesbezüglicher Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Zeugin deren erneute Vernehmung erforderlich gemacht (BGH Urt. v. 3. April 1984, VI ZR 195/82, NJW 1984, 2629; v. 7. Dezember 1984, V ZR 159/83, WM 1985, 323 und v. 8. Februar 1985, V ZR 253/83, LM ZPO § 398 Nr. 19).
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