Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2010 - II ZR 42/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2014
BGH, 08.02.2010 - II ZR 42/08 (https://dejure.org/2010,2014)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2010 - II ZR 42/08 (https://dejure.org/2010,2014)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2010 - II ZR 42/08 (https://dejure.org/2010,2014)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Prospekthaftung wegen der Angabe des Aufbaus eines Vertriebs durch Exklusivvertreter im Emissionsprospekt bei tatsächlicher Anwerbung und Schulung von für mehrere Vertriebe tätigen Vertretern mittels Anlagegeldern; Beteiligung an einer Anlagegesellschaft als Finanzkommissionsgeschäft i.S.e. erlaubnispflichtigen Bankgeschäfts durch Vermittlung der Beteiligung über einen Treuhänder; Bedeutung eines Vertriebs von Produkten durch Exklusivvertreter oder Mehrfachvertreter für die Bewertung der mit einem Geschäftsmodell verbundenen Chancen und Risiken; Haftung einer an der hinter einer Anlagegesellschaft stehenden Gesellschaft mehrheitlich beteiligten und als Organ tätigen Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prospekthaftung wegen der Angabe des Aufbaus eines Vertriebs durch Exklusivvertreter im Emissionsprospekt bei tatsächlicher Anwerbung und Schulung von für mehrere Vertriebe tätigen Vertretern mittels Anlagegeldern; Beteiligung an einer Anlagegesellschaft als Finanzkommissionsgeschäft i.S.e. erlaubnispflichtigen Bankgeschäfts durch Vermittlung der Beteiligung über einen Treuhänder; Bedeutung eines Vertriebs von Produkten durch Exklusivvertreter oder Mehrfachvertreter für die Bewertung der mit einem Geschäftsmodell verbundenen Chancen und Risiken; Haftung einer an der hinter einer Anlagegesellschaft stehenden Gesellschaft mehrheitlich beteiligten und als Organ tätigen Person

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesellschaftsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 13.12.2012 - III ZR 70/12

    Aufklärungspflichtenverletzung des Anlageberaters oder -vermittlers: Widerlegung

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht es der Lebenserfahrung, dass ein Prospektfehler für die Anlageentscheidung ursächlich geworden ist (z.B. Senatsbeschlüsse vom 19. Februar 2009 - III ZR 168/08, juris Rn. 5 und vom 31. Januar 2008 - III ZR 119/07, juris Rn. 2; BGH, Urteile vom 8. Februar 2010 - II ZR 42/08, BeckRS 2010, 05639 Rn. 23 m. umfangr.

    Verwendung findet der Prospekt nämlich schon dann, wenn er den Anlagevermittlern oder -beratern als Arbeitsgrundlage für ihre Beratungsgespräche dient (Senatsurteile vom 17. Dezember 2009 - III ZR 14/08, juris Rn. 14 und vom 6. November 2008 - III ZR 290/07, juris Rn. 18; BGH, Urteile vom 6. März 2012 - VI ZR 70/10, WM 2012, 646 Rn. 28; vom 8. Februar 2010 aaO und vom 3. Dezember 2007 aaO Rn. 17).

  • OLG Frankfurt, 09.09.2015 - 17 U 32/14

    Anlageberatung: Prospekthaftung im weiteren Sinn der Gründungsgesellschafter

    Sind die entsprechenden Prospektangaben jedoch unvollständig, unrichtig oder irreführend, kommt eine diesbezügliche Aufklärungspflicht z.B. des Anlageberaters, -vermittlers, Gründers und auch eines Treuhandkommanditisten in Betracht (vgl. BGH, Urteil v. 12.12.2013, III ZR 404/12, NJW-RR 2014, 559, Tz. 11 f., 14; Urteil v. 08.02.2010, II ZR 42/08, [...]Rn. 21, jew. m.w.N.).

    Sie waren danach darauf festgelegt, die Anlage mit den Informationen aus dem Prospekt zu vertreiben (vgl. BGH, Urteil v. 03.12.2007, II ZR 21/06, WM 2008, 391, [...]Rn. 17; Urteil v. 08.02.2010, II ZR 42/08, [...]Rn. 23).

  • OLG Frankfurt, 26.01.2011 - 17 U 52/10

    Schadensersatzansprüche wegen Beratungsfehler der Bank bei Beitritt zu einem

    42 Da eine exakte Errechnung von Steuervorteilen unter Gegenüberstellung der tatsächlichen mit der hypothetischen Vermögenslage angesichts der vielfältigen Besonderheiten und Möglichkeiten der konkreten Besteuerung und ihrer unterschiedlichen Entwicklung in verschiedenen Besteuerungszeiträumen häufig einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert, erscheint zur Schadensermittlung nach § 287 ZPO eine genaue Berechnung zu erwartender Steuernachteile nur dann rechtlich geboten, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Anleger - auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung - außergewöhnliche Steuervorteile erzielt hat (vgl. zum VIP 3 - Fonds: BGH, Beschluss vom 09.04.2009, III ZR 89/08, Bl. 868; zur Anrechnung von Steuervorteilen vgl. auch: BGH, Urt. v. 08.02.2010 - II ZR 42/08 -, zit. nach juris, Rn. 30; BGH, Urt. v. 15.07.2010, III ZR 336/08, S. 28 f. aaO).
  • OLG München, 18.05.2010 - 5 U 3479/07

    Aufklärungspflicht des Treuhandkommanditisten: Anwendung der

    (1) Die Anrechnung von erhaltenen Steuervorteilen ist bei der Abwicklung von Anlagebeteiligungen, aus denen gewerbliche Einkünfte resultierten, die Ausnahme, nicht der Regelfall, weil auch etwaige Schadensersatzzahlungen einer Nachversteuerung unterliegen (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, zuletzt Urteil vom 08. Februar 2010 - II ZR 42/08, Rn. .30 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Frankfurt, 15.12.2010 - 17 U 33/10

    Anlageberatung: fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit Beteiligung an

    Da eine exakte Errechnung von Steuervorteilen unter Gegenüberstellung der tatsächlichen mit der hypothetischen Vermögenslage angesichts der vielfältigen Besonderheiten und Möglichkeiten der konkreten Besteuerung und ihrer unterschiedlichen Entwicklung in verschiedenen Besteuerungszeiträumen häufig einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert, erscheint zur Schadensermittlung nach § 287 ZPO eine genaue Berechnung zu erwartender Steuernachteile nur dann rechtlich geboten, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Anleger - auch unter Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung - außergewöhnliche Steuervorteile erzielt hat (vgl. zum VIP 3 - Fonds: BGH, Beschluss vom 09.04.2009, III ZR 89/08, Anlage K 152, Bl. 1109, 1111R; zur Anrechnung von Steuervorteilen vgl. auch: BGH, Urt. v. 08.02.2010 - II ZR 42/08 -, zit. nach juris, Rn. 30; BGH, Urt. v. 15.07.2010, III ZR 336/08, S. 28 f. der Gründe m.w.Nw., vorgelegt in Anlage K 184).
  • OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 4 W 18/18

    Aussetzung eines Rechtsstreits betreffend die Geltendmachung von

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht es vielmehr der Lebenserfahrung, dass ein Prospektfehler für die Anlageentscheidung ursächlich geworden ist (Beschlüsse vom 19.02.2009 - III ZR 168/08, juris Rn. 5 und vom 31.01.2008 - III ZR 119/07, juris Rn. 2; Urteile vom 13.12.2012 - III ZR 70/12, juris Rn. 11, vom 08.02.2010 - II ZR 42/08, juris Rn. 23 und vom 03.12.2007 - II ZR 21/06, juris Rn. 16; vgl. auch bereits Urteil vom 09.02.2006 - III ZR 20/05, juris Rn. 22 mwN).
  • LG Köln, 27.10.2011 - 30 O 105/10

    Bank muss an Kunden 137.672, 64 Euro wegen falscher Beratung im Zusammenhang mit

    Vor diesem Hintergrund erscheint es sachgerecht, die Steuervorteile bei ihr als Geschädigter zu belassen (vgl. BGH, Urt. v. 08.02.2010, - II ZR 42/08 - u. v. 15.07.2010 - III ZR 336/08).
  • OLG München, 19.07.2016 - 5 U 3620/15

    Prospekthaftung bei einem Filmfonds - Defeasance-Struktur

    Die Kausalitätsvermutung sichert das Recht des Anlegers, in eigener Entscheidung und Abwägung des Für und Wider darüber zu befinden, ob er in ein bestimmtes Projekt investieren will oder nicht (BGH, Urteil vom 08. Februar 2010 - II ZR 42/08 -, Rn. 24, juris).
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