Rechtsprechung
   BGH, 08.03.1960 - 1 StR 57/60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1960,410
BGH, 08.03.1960 - 1 StR 57/60 (https://dejure.org/1960,410)
BGH, Entscheidung vom 08.03.1960 - 1 StR 57/60 (https://dejure.org/1960,410)
BGH, Entscheidung vom 08. März 1960 - 1 StR 57/60 (https://dejure.org/1960,410)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 14, 165
  • NJW 1960, 1021
  • MDR 1960, 596
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 17.04.2012 - 3 RVs 24/12

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Unterhaltspflichtverletzung

    § 170 Abs. 1 StGB setzt vorsätzliche Begehung voraus, wobei bedingter Vorsatz ausreichend ist (BGHSt 14, 165).
  • BGH, 06.11.1984 - 4 StR 594/84

    Anforderungen an den Vorsatz bezüglich der Verletzung der Unterhaltspflicht -

    § 170 b StGB setzt vorsätzliche Begehung voraus (§ 15 StGB), wobei bedingter Vorsatz in jeder Beziehung genügt (BGHSt 14, 165, 168 [BGH 08.03.1960 - 1 StR 57/60]; Samson in SK § 170 b StGB Rdn. 11).
  • BGH, 30.05.1963 - 1 StR 6/63

    Verletzung der gesetzlichen Unterhaltspflicht durch Unterlassung - Beurteilung

    Seiner gesetzlichen Unterhaltspflicht kann sich ein Verpflichteter sowohl durch positives Tun (so im Fall BGHSt 14, 165) als auch durch bloßes Unterlassen - durch Nichtentrichten der geschuldeten Unterhaltsrente, obwohl Zahlung möglich wäre - entziehen (vgl. Schönke-Schröder 10. Aufl. Anm. II 2 zu § 170 b StGB, Maurach, Deutsches Strafrecht Bes. Teil 3. Aufl. S. 371).
  • BGH, 08.11.1966 - 1 StR 459/66

    Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Verletzung der

    Sein Vorsatz muß dann alle Umstände erfassen, die unmittelbar für den Eintritt seiner Leistungsunfähigkeit ursächlich waren, und er muß sich auch darauf erstrecken, daß er einer gesetzlichen Unterhaltspflicht nicht mehr nachkommen kann und dadurch den Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten gefährdet (BGHSt 14, 165 ff).
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