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   BGH, 08.03.1990 - I ZR 239/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1749
BGH, 08.03.1990 - I ZR 239/87 (https://dejure.org/1990,1749)
BGH, Entscheidung vom 08.03.1990 - I ZR 239/87 (https://dejure.org/1990,1749)
BGH, Entscheidung vom 08. März 1990 - I ZR 239/87 (https://dejure.org/1990,1749)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Werbehinweis - Irreführung - Masseur - Medizinischer Bademeister - Krankengymnastik - Werbeverbot - Berechtigung zur Ausübung

  • werbung-schenken.de

    Krankengymnastik

    UWG § 3
    Irreführung/Inhaber oder Personal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Krankengymnastik"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Hinweises eines Masseurs und medizinischen Bademeisters auf Krankengymnastik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 494
  • MDR 1991, 30
  • GRUR 1990, 1032



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 24.09.2013 - I ZR 219/12

    Medizinische Fußpflege

    Mit Blick auf die Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG kann deshalb ein uneingeschränktes Verbot unverhältnismäßig sein, das auf die Untersagung eines Hinweises auf eine rechtlich erlaubte berufliche Tätigkeit gerichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 1990 - I ZR 239/87, GRUR 1990, 1032, 1034 = WRP 1990, 688 - Krankengymnastik; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 7. Juni 2005 - 14 U 198/04, juris Rn. 31; Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 5.154; Lindacher in GK-UWG, 2. Aufl., § 5 Rn. 883; Dreyer in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl. § 5 Rn. B 204).
  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96

    Hormonpräparate

    Einschränkungen der Berufsfreiheit sind im Einzelfall mit Art. 12 Abs. 1 GG nur vereinbar, wenn sie vernünftigen Zwecken des Gemeinwohls dienen und den Berufstätigen nicht übermäßig oder unzumutbar treffen (BVerfGE 85, 248, 261 f.; BGH, Urt. v. 8.3.1990 - I ZR 239/87, GRUR 1990, 1032, 1034 = WRP 1990, 688 - Krankengymnastik).
  • OLG Celle, 15.11.2012 - 13 U 57/12

    Wettbewerbsverstoß: Anerkenntniswirkung einer strafbewehrten

    Denn in Anbetracht der Vielzahl von allgemeinen Regelungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens liegt es nahe, dass die angesprochenen Verkehrskreise davon ausgehen, wer eine bestimmte Behandlungsweise anbiete - hier die medizinische Fußpflege - werde das nur aufgrund der einschlägigen Vorschriften tun und habe auch die nach diesen Vorschriften geregelte Berufsausbildung durchlaufen, wobei es für die Anwendung des § 3 UWG unerheblich ist, ob der Verkehr den Inhalt der Vorschrift im einzelnen kennt (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 1990 - I ZR 239/87, juris Rn. 22).

    Da das Publikum seit langem an das Bestehen von das Gesundheitswesen regelnden Vorschriften gewöhnt ist, hängt das Entstehen einer Irreführungsgefahr auch nicht davon ab, dass sich zunächst bei dem Publikum das Bewusstsein einer durch Erlaubnispflicht qualifizierten Berufsbezeichnung durchgesetzt hat (BGH, Urteil vom 8. März 1990 - I ZR 239/87, aaO).

    Dabei ist ferner einzubeziehen, ob es der Beklagten zumutbar wäre, sonstige Angaben zu machen, um Fehlvorstellungen zu vermeiden (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 1990 - I ZR 239/87, aaO Rn. 24).

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 15 U 39/16

    Zur Führung der Bezeichnung "Heilpraktiker für Psychotherapie"

    Mit Blick auf die Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG kann deshalb ein uneingeschränktes Verbot unverhältnismäßig sein, das auf die Untersagung eines Hinweises auf eine rechtlich erlaubte berufliche Tätigkeit gerichtet ist (vgl. BGH, WRP 1990, 688 - Krankengymnastik; BGH, GRUR 2013, 1252 - Medizinische Fußpflege; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, aaO,§ 5 UWG Rn. 5.154).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2007 - 13 A 3657/04

    Kriterien für das Vorliegen einer irreführenden Bezeichnung eines Arzneimittels;

    BGH, Urteile vom 13.12.1984 - I ZR 71/83 -, MDR 1985, S. 736 und 8.3.1990 - I ZR 239/87 -, MDR 1991, S. 30; Bornkamm, a.a.O., § 5 UWG Rdnr. 4.5; Doepner, a.a.O., § 3 Rdnr. 20. .
  • OLG Stuttgart, 18.07.2013 - 2 U 175/12

    Wettbewerbsverstoß: Prospektwerbung für Telefondienstleistungen; Aussage der

    Außerdem fehle die gebotene klare Zuordnung der einschlägigen Fußnoten (8 und 10) (vgl. BGH, GRUR 1999, 264 - Handy für 0, 00 DM; BGH GRUR 2002, 976 - Koppelungsangebot I; BGH, GRUR 2002, 979, 981 - Koppelungsangebot II; BGH, GRUR 2003, 538, 539 - Gesamtpreisangebot; BGH, GRUR 2003, 890, 891 -Buchclub Koppelungsangebot; BGH, GRUR 2004, 343, 344 - Playstation; BGH, GRUR 1988, 841, 842 -Fachkrankenhaus; 90, 1032, 1034 - Krankengymnastik; 91, 769, 771 - Anzeigenrubrik; 91, 772, 773 - Anzeigenrubrik II).
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