Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2006 - IV ZR 151/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10674
BGH, 08.03.2006 - IV ZR 151/05 (https://dejure.org/2006,10674)
BGH, Entscheidung vom 08.03.2006 - IV ZR 151/05 (https://dejure.org/2006,10674)
BGH, Entscheidung vom 08. März 2006 - IV ZR 151/05 (https://dejure.org/2006,10674)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorlage eines nicht bestehenden entgeltlichen Darlehensvertrages als Scheingeschäft; Wirksamkeit einer zinslosen Darlehensabrede zur Erlangung der Steuervorteile; Bewertung vorhandener Verfahrensergebnisse durch das Gericht bei rechtmäßiger Zeugnisverweigerung des einzig verfügbaren Zeugens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 448
    Voraussetzungen der Parteivernehmung von Amts wegen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bankrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.12.2016 - IV ZR 7/15

    Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche: Teilnichtigkeit von

    Ist dagegen eine zivilrechtliche Regelung von den Parteien nicht ernstlich gewollt, werden aber gegenüber den Finanzbehörden dennoch entsprechende Angaben gemacht, liegt ein Scheingeschäft mit dem Ziel der Steuerhinterziehung vor (Senatsbeschlüsse vom 8. März 2006 - IV ZR 151/05, juris Rn. 5; vom 2. November 2005 - IV ZR 57/05, NJW-RR 2006, 283 Rn. 2; BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - IX ZR 226/03, WM 2006, 1731 Rn. 11).
  • BGH, 15.08.2012 - VIII ZR 256/11

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Zurückweisung von Vorbringen

    Sie erhöht jedoch die Anforderungen an eine Begründung, mit der der Tatrichter die Wahrscheinlichkeit verneint; die Gründe seiner Entscheidung müssen deshalb erkennen lassen, dass er die Beweisnot der Partei in Erwägung gezogen hat, und sich mit dem Prozessstoff und bereits vorhandenen Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinander setzen (BGH, Beschluss vom 8. März 2006 - IV ZR 151/05, juris Rn. 8 mwN).
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