Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2017 - XII ZB 582/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,9952
BGH, 08.03.2017 - XII ZB 582/16 (https://dejure.org/2017,9952)
BGH, Entscheidung vom 08.03.2017 - XII ZB 582/16 (https://dejure.org/2017,9952)
BGH, Entscheidung vom 08. März 2017 - XII ZB 582/16 (https://dejure.org/2017,9952)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,9952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • IWW

    §§ 1 Abs. 1, ... 5 Abs. 1, Abs. 3, § 47 Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 VersAusglG, § 32 a Abs. 2 Satz 1 VBLS, § 5 Abs. 1 VersAusglG, § 5 Abs. 3 VersAusglG, § 32 a Abs. 2 Satz 2 VBLS, § 47 Abs. 4 Satz 2 VersAusglG, § 13 VersAusglG, §§ 39 ff. VersAusglG, § 45 Abs. 1 VersAusglG, § 45 Abs. 3 VersAusglG, § 36 VBLS, § 39 Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG, § 5 Abs. 1, 3 VersAusglG, § 1 Abs. 1 VersAusglG, § 1 Abs. 2 Satz 2 VersAusglG, § 11 Abs. 1 Satz 1 VersAusglG, § 35 Abs. 1 VBLS, §§ 68, 255 a SGB VI, § 47 Abs. 5 VersAusglG, § 47 Abs. 2 VersAusglG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, § 1 VBLS, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 3 GG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 32 a VBLS, Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2004/113/EG, § 20 Abs. 2 Satz 1 AGG, Art. 8 des SEPA-Begleitgesetzes, Richtlinie 2006/54/EG, Richtlinie 2004/113/EG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 S 1 GG, § 1 Abs 1 VersAusglG, § 5 Abs 1 VersAusglG, § 11 Abs 1 S 1 VersAusglG
    Versorgungsausgleich: Interne Teilung einer Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes; Wirksamkeit vorgegebener Ausgleichsbezugsgrößen; Diskriminierungsverbot

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Ausgleichswerts eines Anrechts aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes i.R. des Versorgungsausgleichs; Umrechnung der ehezeitlich erworbenen Versorgungspunkte auf der Basis der biometrischen Faktoren des Ausgleichspflichtigen in einen ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Ausgleichswerts eines Anrechts aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes i.R. des Versorgungsausgleichs; Umrechnung der ehezeitlich erworbenen Versorgungspunkte auf der Basis der biometrischen Faktoren des Ausgleichspflichtigen in einen ...

  • rechtsportal.de

    Berechnung des Ausgleichswerts eines Anrechts aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes i.R. des Versorgungsausgleichs; Umrechnung der ehezeitlich erworbenen Versorgungspunkte auf der Basis der biometrischen Faktoren des Ausgleichspflichtigen in einen ...

  • datenbank.nwb.de

    Versorgungsausgleich: Interne Teilung einer Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes; Wirksamkeit vorgegebener Ausgleichsbezugsgrößen; Diskriminierungsverbot

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 870
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Nürnberg, 18.12.2018 - 11 UF 815/18

    Beschwerdeverfahren im Streit um Ausgleich von zwei Anrechten der privaten

    Der Bundesgerichtshof hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz in drei Entscheidungen vom 08.03.2016 (XII ZB 582/16 = FamRZ 2017, 870, XII ZB 663/16 = FamRZ 2017, 871, XII ZB 697/13 = FamRZ 2017, 863 mit Anm. Borth, S. 871) den Schluss gezogen, dass die Heranziehung von geschlechtsspezifischen Sterbetafeln und den darauf beruhenden Barwertfaktoren durch die VBL und andere Zusatzversorgungsträger des öffentlichen Dienstes nicht mehr zulässig sei.

    Es erscheine schon zweifelhaft, ob ein solcher Befund am Maßstab des Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG einen hinreichenden (biologischen) Anknüpfungspunkt für eine unmittelbar an das Geschlecht anknüpfende Ungleichbehandlung liefern könne (BGH, FamRZ 2017, 870 juris Rn. 27).

  • OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 4 UF 86/17

    Versorgungsausgleich: Zu übertragendes Anrecht nach § 10 Abs. 1 VersAusglG kein

    Der deutsche Gesetzgeber hat als Reaktion auf diese Entscheidung den Versicherern beim Abschluss neuer Rentenversicherungen mit Wirkung erst zum 21.12.2012, also für die ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Neuverträge die Verwendung geschlechtsspezifischer Tarife untersagt (vgl. zur Relevanz für den Ausgleich von Anrechten bei der VBL und anderen Zusatzversorgungsträgern des öffentlichen Dienstes BGH FamRZ 2017, 870; FamRZ 2017, 871; FamRZ 2017, 863).
  • OLG Frankfurt, 29.01.2018 - 1 UF 133/15

    Versorgungsausgleich nach deutschem Recht nach vorheriger Scheidung in Österreich

    Das Amtsgericht nahm insoweit mit Blick auf die damals anhängigen Rechtsbeschwerdeverfahren zur Frage der Verwendung geschlechtsneutraler Barwertfaktoren (OLG Celle FamRZ 2014, 305; vgl. nachgehend BGH NZFam 2017, 396) sowie der Zulässigkeit der Ermittlung des Ehezeitanteils durch hälftige Teilung des Barwerts (OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.11.2016, Az. 6 UF 229/16, zit, n. juris; vgl. nachgehend BGH FamRZ 2017, 870) fehlende Entscheidungsreife an.
  • OLG Bremen, 10.04.2018 - 4 UF 2/18

    Zulässigkeit der Beschwerde eines Ehegatten gegen die Entscheidung über den

    Mit Schreiben vom 12.9.2017 hat die VBL eine neue Auskunft hinsichtlich der Anrechte des Antragstellers erteilt, die nun mit geschlechtsneutralen Barwertfaktoren errechnet wurde, da der Bundesgerichtshof in mehreren Entscheidungen vom 8.3.2017 (u.a. XII ZB 582/16) erklärt hatte, Auskünfte die durch Verwendung geschlechtsspezifischer Barwertfaktoren für Männer und Frauen zustande gekommen seien, seien aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 3 GG nicht mehr verwertbar.
  • OLG Frankfurt, 17.09.2019 - 4 UF 273/17
    Auch die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Unzulässigkeit der Verwendung geschlechtsspezifischer Barwertfaktoren bei der Ermittlung des (intern zu teilenden) Ausgleichswerts von Anrechten der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes (BGH FamRZ 2017, 863; FamRZ 2017, 870; FamRZ 2017, 871) stehen der Beibehaltung des für das auszugleichende Anrecht geltenden geschlechtsspezifischen Tarifs nicht entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht