Rechtsprechung
   BGH, 08.04.1981 - 3 StR 88/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Verurteilung wegen Körperverletzung mit Todesfolge - Rüge einer fehlerhaften Gerichtsbesetzung - Verletzung der Hinweispflicht gegenüber einem Angeklagten sich zur Sache zur äußern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 489
  • StV 1981, 271



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 02.11.2010 - 1 StR 544/09  

    Ablehnung von Beweisanträgen wegen Unzumutbarkeit; Bedeutung des Grundsatzes der

    Durch die - ermessensfehlerfreie - Anordnung der Hinzuziehung eines weiteren, nicht bereits durch die Teilnahme an der Hauptverhandlung vom 25. Oktober 2007 "verbrauchten" Ergänzungsrichters war eine unvorhersehbare Regelungslücke im Geschäftsverteilungsplan entstanden, die das Präsidium des Landgerichts in entsprechender Anwendung des § 21e GVG - zu schließen hatte (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 1981 - 3 StR 88/81, NStZ 1981, 489).
  • BGH, 21.05.2015 - 4 StR 577/14  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit eines

    a) Gemäß § 21e Abs. 3 GVG kann die Geschäftsverteilung im Laufe des Geschäftsjahres u.a. wegen dauernder Verhinderung einzelner Richter geändert werden (vgl. BGH, Urteile vom 7. Juni 1977 - 5 StR 224/77, BGHSt 27, 209, 210; vom 8. April 1981 - 3 StR 88/81, NStZ 1981, 489; Löwe/Rosenberg/ Breidling, StPO, 26. Aufl., § 21e GVG, Rn. 44).
  • BGH, 06.12.2016 - 4 StR 343/16  

    Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche

    Wie sich bereits aus dem Revisionsvortrag selbst ergibt, war dem Angeklagten sein Schweigerecht bekannt (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 1981 - 3 StR 88/81, NStZ 1983, 208, 210 bei Pfeiffer; Meyer-Goßner, StPO, 59. Aufl., § 243 Rn. 39).
  • BGH, 25.09.1984 - 2 StR 418/84  

    Voraussetzungen der Verweisung der Strafsache an ein anderes Gericht

    Vielmehr ist der Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts, an das zurückverwiesen worden ist, nachträglich durch Bildung der erforderlichen (hier weiteren) Auffangkammer zu ergänzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. August 1970 - 1 StR 49/70 -, 10. Oktober 1972 - 1 StR 358/71 -, Urteil vom 8. April 1981 - 3 StR 88/81 - in NStZ 1981, 489; Karlsruher Kommentar zur StPO, Rdn. 32 zu § 354).
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