Rechtsprechung
   BGH, 08.04.1991 - II ZR 259/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1484
BGH, 08.04.1991 - II ZR 259/90 (https://dejure.org/1991,1484)
BGH, Entscheidung vom 08.04.1991 - II ZR 259/90 (https://dejure.org/1991,1484)
BGH, Entscheidung vom 08. April 1991 - II ZR 259/90 (https://dejure.org/1991,1484)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1484) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geschäftsbezeichnung - Handelsname - Unzulässigkeit eines Geschäftsbezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 17, §§ 17 ff., § 37 Abs. 2
    Firmenrechtliche Unzulässigkeit einer zulässig geführten und wettbewerbsrechtlich schutzfähigen Geschäftsbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2023
  • NJW-RR 1991, 1252 (Ls.)
  • MDR 1991, 951
  • WM 1991, 1078
  • BB 1991, 1141
  • DB 1991, 1445
  • Rpfleger 1991, 421
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 05.11.2010 - 6 U 67/10

    Umfang des Verbots der Verwendung einer der Firmierung nicht entsprechenden

    Ein Firmengebrauch im Sinne dieser Vorschrift liegt in jeder Handlung, die als Willenskundgebung des Geschäftsinhabers zu verstehen ist, sich der verwendeten Bezeichnung als des eigenen Handelsnamens, also firmenmäßig, zu bedienen (BGH NJW 1991, 2023 f.).
  • KG, 19.06.2001 - 5 U 10475/99

    Amtliche Informationen für Wettbewerber - Hilfstätigkeit zur Erfüllung

    Eine Verallgemeinerung darf weiterhin nicht dazu führen, daß dabei derart allgemeine Begriffe verwendet werden, daß offenbleibt, wann sie im Einzelfall erfüllt sind, und die Gefahr besteht, daß der Streit hierüber in die Vollstreckungsinstanz verlagert wird (BGH WM 1991, 1078/1079 - "A.").
  • BayObLG, 21.03.2001 - 3Z BR 355/00

    Eintragung der Mehrfachfirmierung einer Sparkasse im Handelsregister

    Dieser für Einzelkaufleute und Handelsgesellschaften entwickelte Grundsatz, der sich aus einer positiven Gesetzesbestimmung nicht herleiten lässt (vgl. Nipperdey in Festschrift für Alfred Hueck S.195 ff.), besagt, dass ein Kaufmann in ein und demselben Handelsgeschäft nur eine Firma haben kann (vgl. BGH NJW 1991, 2023/2024; Baumbach/Hopt HGB 30.Aufl. § 17 Rn.7; Röhricht/Graf von Westphalen/Ammon § 17 Rn. 21).
  • OLG Stuttgart, 29.10.1997 - 20 U 8/97
    Die Beklagte Ziff. 1 darf sie daher in diesem Bereich nicht durch eine andere Geschäftsbezeichnung ersetzen oder bei Verwendung einer solchen anderen Geschäftsbezeichnung den Eindruck erwecken, diese sei nicht nur eine - etwa schlagwortartige oder werbekräftige - Kennzeichnung ihres Geschäfts, sondern zugleich ihr eigener Name (grundlegend dazu BGH, NJW 1991, 2023 ff.).
  • LG Köln, 23.03.2010 - 81 O 205/09

    Verwendung der Bezeichnung der von einer anderen Firma innegehaltenen Marke "Q T"

    Hier weist die Klägerin allerdings mit Recht auf die Ausführungen in BGH NJW 1991, 2023 ff. hin.
  • OLG Celle, 04.11.1998 - 13 U 144/98

    Werbung, Autokauf, Firma, GmbHZusatz

    e) Mit diesen Erwägungen befindet sich der Senat jedenfalls nicht in Widerspruch zu den gedanklichen Grundlagen der von den Parteien diskutierten Entscheidung des BGH (NJW 91, 2023).
  • BGH, 10.12.1992 - I ZR 279/90

    Pflichtwidrige Verwendung einer Firmenbezeichnung ohne Inhaberzusatz im

    Dabei ist nicht entscheidend, ob - wie das Berufungsgericht in Anlehnung an Literaturmeinungen angenommen hat - der maßgebliche Verkehr (vgl. dazu zuletzt BGH, Urt. v. 08.04.1991 - II ZR 259/90, NJW 1991, 2023, 2024 r. Sp.) in Werbeanzeigen und Aufschriften auf Gebäuden und Fahrzeugen tatsächlich regelmäßig nur einen (nach § 37 HGB auch in von der Firma abweichenden Formen zulässigen) Hinweis auf das Geschäft selbst als solches und nicht den auf den Geschäftsinhaber sieht (so etwa RG MuW 1931, 501, 502; KG JW 1930, 3777; OLG Düsseldorf DB 1970, 923, 924 [OLG Düsseldorf 21.04.1970 - 3 W 23/70] ; Staub/Hüffer, HGB, 4. Aufl., § 37 Rdn. 15; Schlegelberger/Hildebrandt, HGB, 5. Aufl., § 37 Rdn. 4 f.) oder ob dies in dieser allgemeinen Form nicht zutrifft (so BGH a.a.O. und BayObLGZ 60, 345, 348, 350); denn vorliegend geht es nicht um die Abgrenzung von im Sinne des § 37 HGB zu beanstandenden Verwendungsformen von solchen, die nach dieser Bestimmung (und damit nach dem von den Parteien geschlossenen Prozeßvergleich) zulässig sind, sondern allein um die Frage, welche Art von Handlungen von der konkreten Unterlassungsverpflichtungserklärung erfaßt sein sollten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht