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| BGH, 08.04.1998 - XII ZR 252/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtannahme der Revision - Abwendbarkeit einer Überraschungsentscheidung bei Hinweis des Landgerichts auf mangelnde Schlüssigkeit des Klägervorbringens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 08.04.1998 - XII ZR 252/96
Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE 54, 277). - BGH, 11.07.1990 - VIII ZR 165/89
Zurückverweisung der Sache wegen eines Verstoßes gegen die Aufklärungs- und …
Auszug aus BGH, 08.04.1998 - XII ZR 252/96
Das Berufungsgericht hat dem Landgericht unter den gegebenen Umständen zu Recht vorgeworfen, unter Verstoß gegen § 139 Abs. 1 ZPO eine Überraschungsentscheidung zu Lasten des Klägers getroffen zu haben, die dieser hätte abwenden können (§ 539 ZPO; vgl. BGH Urteil vom 11. Juli 1990 - VIII ZR 165/89 = NJW-RR 1991, 256 [BGH 11.07.1990 - VIII ZR 165/89]), wenn er auf die Bedenken des Landgerichts gegen die Schlüssigkeit seines Vorbringens zu § 547 a Abs. 2 BGB hingewiesen worden wäre.