Rechtsprechung
   BGH, 08.04.2014 - VIII ZR 91/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Untersuchungs- und Rügeobliegenheit beim Handelskauf

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rügeobliegenheit bei vollständiger Lieferung einer in ihrer Gebrauchstauglichkeit beeinträchtigten Ware

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Handelsrecht: § 377 HGB - Handelsrechtliche Rügeobliegenheiten bei direkter Lieferung an Subunternehmer

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vertragliche Klauseln zur Wareneingangskontrolle

Besprechungen u.ä.

  • koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)

    Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu Untersuchungs- und Rügeobliegenheit beim Streckengeschäft auf Weiterlieferung der gekauften Ware an Subunternehmer des Käufers

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 13.04.2015 - 11 U 183/14  

    Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Lieferung von Türen

    Er hat dann aber auch dafür zu sorgen, dass der Abnehmer ihn soweit wie möglich von Mängeln unterrichtet; bei einer vermeidbaren Verzögerung der Mängelanzeige muss er sich den aus § 377 Abs. 2 HGB folgenden Rechtsnachteil von seinem Verkäufer entgegenhalten lassen (BGHZ 110, 130 = NJW 1990, 1290; BGH Urt. v. 8.4.2014 - VIII ZR 91/13, BeckRS 2014, 12900; OLG Karlsruhe NZG 2009, 395).
  • OLG Frankfurt, 29.12.2017 - 5 U 53/15  

    Anforderungen an die Unverzüglichkeit der Rüge nach § 377 HGB

    Den Käufer trifft die Rügeobliegenheit des § 377 HGB auch dann, wenn der Mangel erst beim Endkunden auftritt (vgl. BGH, Beschluss vom 8.4.2014 - VIII ZR 91/13 -, Tz. 8, juris; BGH, Urteil vom 24.1.1990 - VIII ZR 22/89 -, BGHZ 110, 130 ff., juris; OLG Köln, Beschluss vom 13.4.2015 - I-11 U 183/14 -, Tz. 6, juris).

    Sie hatte aber dafür zu sorgen, dass der Abnehmer sie so bald wie möglich von Mängeln unterrichtet, und muss sich bei einer vermeidbaren Verzögerung der Mängelanzeige den aus § 377 Abs. 2 HGB folgenden Rechtsnachteil von seinem Verkäufer entgegenhalten lassen (zum Streckengeschäft vgl. BGH, Urteil vom 24.1.1990 - VIII ZR 22/89 -, BGHZ 110, 130 ff., Tz. 27, juris; BGH, Beschluss vom 8.4.2014 - VIII ZR 91/13 -, Tz. 9, juris).

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