Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 336 StPO; § 54 GVG; § 22 StGB; § 30 Abs. 2 StGB; § 244a StGB
  Versuchsbeginn beim schweren Bandendiebstahl (unmittelbares Ansetzen durch Klingeln an der Wohnungstür des potenziellen Opfers; wesentliche Zwischenakte); Verabredung zum Verbrechen; Verhinderung eines Schöffen wegen Erholungsurlaub (Unzumutbarkeit der Dienstleistung; ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Schuldspruch wegen schweren Bandendiebstahls und der Verabredung eines schweren Bandendiebstahls; Überprüfung der Entbindung von Schöffen am Maßstab der Willkür

• rewis.io

  Besetzungsrüge im Strafverfahren: Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schuldspruch wegen schweren Bandendiebstahls und der Verabredung eines schweren Bandendiebstahls; Überprüfung der Entbindung von Schöffen am Maßstab der Willkür

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Entbindung eines Schöffen: Auch Schöffen dürfen Urlaub machen

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Unmittelbares Ansetzen

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Schöffe hat Urlaub

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Entbindung von Schöffen - und ihre Überprüfung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Bandendiebstahl - und der Beginn des Versuchs

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einziehung des Tatfahrzeugs - und die Strafzumessung

Besprechungen u.ä. (2)

• Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Entbindung eines Schöffen

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  §§ 22, 25, 30, 243, 244, 244 a StGB
  Kein Versuchsbeginn bei Klingeln an der Wohnungstür

Papierfundstellen

• NStZ 2018, 616
• StV 2018, 799 (Ls.)

Wird zitiert von ... (14)

• LG Essen, 06.07.2018 - 56 KLs 11/17

  Medizinskandal Alte Apotheke Bottrop

  Das Versuchsstadium erstreckt sich dementsprechend auf Handlungen, die im ungestörten Fortgang unmittelbar zur Tatbestandserfüllung führen sollen oder die im unmittelbaren räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit ihr stehen; der Täter muss subjektiv die Schwelle zum "jetzt geht es los" überschreiten und objektiv zur tatbestandsmäßigen Angriffshandlung ansetzen, so dass sein Tun ohne Zwischenakte in die Tatbestandserfüllung übergeht (vgl. BGH, Beschluss vom 08.05.2018, Az.: 5 StR 108/18 m.w.N.).
• BGH, 12.06.2018 - 1 StR 159/18

  Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …

  Die Anordnung einer Einziehung von Tatmitteln gemäß § 74 Abs. 1 StGB n.F. hat den Charakter einer Nebenstrafe und stellt damit eine Strafzumessungsentscheidung dar (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 5 StR 108/18, Rn. 22 mwN zu § 74 StGB n.F.;… Urteil vom 8. November 2016 - 1 StR 325/16, Rn. 10 noch zu § 74 StGB a.F.).
• BGH, 05.08.2021 - 2 StR 307/20

  Über die Verurteilung im Zusammenhang mit dem unerlaubten Umgang mit "Künstlichen …

  Während der auf anberaumte Sitzungstage fallende und mit Ortsabwesenheit einhergehende Erholungsurlaub eines Schöffen ein Umstand ist, der in der Regel zur Unzumutbarkeit der Dienstleistung führt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 5 StR 108/18, NStZ 2018, 616), rechtfertigen berufliche Gründe nur ausnahmsweise die Verhinderung eines Schöffen (st. Rspr., vgl. nur Senat, Urteil vom 4. Februar 2015 ? 2 StR 76/14, NStZ 2015, 350, 351 mwN).

 
• OLG Karlsruhe, 18.01.2023 - 2 Rv 34 Ss 589/22

  Beginn der Strafantragsfrist bei Beleidigungen in sozialen Netzwerken

  Hierbei stellt der mit Ortsabwesenheit einhergehende Erholungsurlaub eines Schöffen in der Regel einen Umstand dar, der zur Unzumutbarkeit der Dienstleistung führt (…vgl. BGH, a.a.O.; BGH, Beschluss vom 08.05.2018 - 5 StR 108/18 -, NStZ 2018, 616).
• OLG Hamm, 17.03.2020 - 2 Ws 36/20

  Entbindung vom Schöffenamt wegen beruflicher Verhinderung

  Eine Richtigkeitsprüfung kommt danach über den Willkürmaßstab hinaus nicht in Betracht und ist auch verfassungsrechtlich nicht geboten (vgl. BGH, Urteil vom 22.11.2013, 3 StR 162/13; Urteil vom 05.08.2015, 5 StR 276/15, Urteil vom 08.05.2018, 5 StR 108/18 u.a., jeweils zitiert nach juris).

  Hiergegen spricht bereits das in Strafsachen allgemein und in Haftsachen besonders geltende Beschleunigungsgebot (vgl. BGH, Beschluss vom 08.05.2018, 5 StR 108/18 in Bezug auf eine Haftsache, zitiert nach juris).

• KG, 27.04.2020 - 4 Ws 29/20

  Entbindung von Schöffen aufgrund Urlaubs

  Bei der antragsgemäßen Entbindung aufgrund eines von dem Schöffen angezeigten Erholungsurlaubs liegt Willkür in aller Regel fern (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. August 2015 - 5 StR 276/15 -, juris Rn. 5; KG, Beschluss vom 9. März 2020 â?? 1 Ws 19/20 -), denn während berufliche Gründe nur ausnahmsweise die Verhinderung eines Schöffen rechtfertigen können, ist der auf bereits anberaumte Sitzungstage fallende und mit Ortsabwesenheit einhergehende Erholungsurlaub eines Schöffen ein Umstand, der regelmäßig zur Unzumutbarkeit der Dienstleistung führt (vgl. BGH NStZ 2018, 616).

  Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Entscheidung des 2. Strafsenats als "besondere Anwendung" der zu § 54 GVG entwickelten Rechtsgrundsätze auf einen Einzelfall bewertet (vgl. BGH NStZ 2018, 616, 617) und erlegt dem Tatrichter hiervon abweichend bei der Entbindung eines Schöffen aufgrund angezeigten Erholungsurlaubs nur ausnahmsweise eine Nachforschungspflicht auf, so etwa dann, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich der Schöffe der Teilnahme an der Verhandlung mutwillig zu entziehen versucht (…vgl. BGH aaO).

• OLG Hamm, 12.05.2022 - 5 Ws 114/22

  Anforderungen an Tatsachenvortrag bei Rüge der Gerichtsbesetzung nach § 222b Abs. …

  Hierbei stellt Erholungsurlaub eines Schöffen in der Regel einen Umstand dar, der zur Unzumutbarkeit der Dienstleistung führt (vgl. BGH, Beschluss vom 8.5.2018 - 5 StR 108/18 - beck online).

  lm Falle von Erholungsurlaub eines Schöffen liegt die Annahme von Willkür ohnehin fern (vgl. BGH, Beschluss vom 8.5.2018 - 5 StR 108/18 - beck online).

• OLG Hamm, 24.05.2022 - 5 Ws 114/22

  Besetzungseinwand, Begründungsanforderungen, Schöffe, Erholungsurlaub, Willkür, …

  Hierbei stellt Erholungsurlaub eines Schöffen in der Regel einen Umstand dar, der zur Unzumutbarkeit der Dienstleistung führt (vgl. BGH, Beschluss vom 8.5.2018 - 5 StR 108/18 - beck online).

  lm Falle von Erholungsurlaub eines Schöffen liegt die Annahme von Willkür ohnehin fern (vgl. BGH, Beschluss vom 8.5.2018 - 5 StR 108/18 - beck online).

• BGH, 02.04.2019 - 5 StR 121/19

  Verabredung zum Verbrechen des schweren Bandendiebstahls (Grenze des …

  Danach hatten sich die Angeklagten Ka. zwar an die Rückseite des Gebäudes begeben, um in dieses einzusteigen, zur Umsetzung dieses Vorhabens aber noch nichts unternommen und damit noch nicht die Grenze zum Versuch überschritten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2016 - 2 StR 43/16, NStZ 2017, 86, 87; vom 8. Mai 2018 - 5 StR 108/18, NStZ 2018, 616, 617 f.), als sie durch einen Zeugen angesprochen und so zur Flucht veranlasst wurden.
• BGH, 04.03.2020 - 5 StR 20/20

  Rechtsfehlerhafter Strafausspruch (Anlasten des Fehlens eines …

  b) Zudem hat das Landgericht nicht erkennbar bedacht, dass die - hier rechtsfehlerfrei - auf § 74 Abs. 1 StGB gestützte Einziehung des als Tatmittel genutzten Pkw des Angeklagten den Charakter einer Nebenstrafe hat (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 5 StR 108/18, NStZ 2018, 616).
• OLG Frankfurt, 13.07.2021 - 3 Ws 416/21

  Ablehnung einer Terminsverlegung im Strafverfahren
• OLG Zweibrücken, 07.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 29/20

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: …
• KG, 11.07.2018 - 5 Ss 46/18
• KG, 11.07.2018 - 161 Ss 106/18

  Diebstahl mit Waffen - Voraussetzungen