Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2018 - 5 StR 65/18   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO; § 344 Abs. 2 StPO; § 74 StGB; § 74f StGB; § 184b StGB
    Umfang der richterlichen Hinweispflicht bei Veränderung der Sachlage (Neuregelung; Kodifizierung der Rechtsprechungsgrundsätze; vergleichbare Gewicht wie Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunktes; Erforderlichkeit für genügende Verteidigung; faires Verfahren; wesentliche Veränderung des Tatbildes; keine Pflicht zur Offenlegung der Beweiswürdigung; unwesentliche Umstände; Randgeschehen; Anforderungen an den Revisionsvortrag); Einziehung von für die Aufnahme und Speicherung kinderpornographischen Materials verwendeter Hardware (Verhältnismäßigkeit; milderes Mittel)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO, § 265 Abs. 1 StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 74 StGB, § 184b Abs. 4 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 184b Abs. 6 Satz 1 StGB, § 74 Abs. 1, § 184b Abs. 6 StGB, § 74f StGB, § 74f Abs. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Anordnung zur Einziehung eines Mobiltelefons und eines Laptops mit Netzteil im Rahmen einer Verurteilung wegen Sichverschaffens oder Besitzes kinderpornographischer Schriften; Erforderlichkeit eines protokollierungsbedürftigen Hinweises bei Veränderung der Sachlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung zur Einziehung eines Mobiltelefons und eines Laptops mit Netzteil im Rahmen einer Verurteilung wegen Sichverschaffens oder Besitzes kinderpornographischer Schriften; Erforderlichkeit eines protokollierungsbedürftigen Hinweises bei Veränderung der Sachlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Erweiterung der Hinweispflicht knüpft an alte Rechtsprechung an

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Datenträger können auch gelöscht werden

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Hinweis auf veränderte Sachlage nur bei Erforderlichkeit für Verteidigung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 14.06.2018 - 3 StR 206/18  

    Erteilung eines förmlichen Hinweises bei Gründen der Verurteilung wegen Mordes

    Der Beschluss des 5. Strafsenats vom 8. Mai 2018 (5 StR 65/18, juris Rn. 2 ff.) steht vorliegender Entscheidung nicht entgegen.
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