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   BGH, 08.05.2018 - VI ZB 5/17   

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https://dejure.org/2018,17910
BGH, 08.05.2018 - VI ZB 5/17 (https://dejure.org/2018,17910)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2018 - VI ZB 5/17 (https://dejure.org/2018,17910)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - VI ZB 5/17 (https://dejure.org/2018,17910)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch gegen ein Krankenhausträger wegen ärztlicher Behandlungsfehler; Verpflichtung zu einer Rechtfertigung bzgl. der Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO, § 236 ZPO, § 294 ZPO
    Wiedereinsetzung gewährt: Fristen sind zum Ausschöpfen da!

  • rewis.io

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Berechtigung zur Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrundes; Sorgfaltspflichten des Anwalts bei der Abgabe eines fristgebundenen Schriftsatzes bei einem unzuständigen, aber die Weiterleitung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch gegen ein Krankenhausträger wegen ärztlicher Behandlungsfehler; Verpflichtung zu einer Rechtfertigung bzgl. der Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Berechtigung zur Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrundes; Sorgfaltspflichten des Anwalts bei der Abgabe eines fristgebundenen Schriftsatzes bei einem unzuständigen, aber die Weiterleitung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO, § 236 ZPO, § 294 ZPO
    Wiedereinsetzung gewährt: Fristen sind zum Ausschöpfen da!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Wiedereinsetzung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 91 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrundes

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO, § 236 ZPO, § 294 ZPO
    Wiedereinsetzung gewährt: Fristen sind zum Ausschöpfen da!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2897
  • NJW-RR 2018, 958
  • MDR 2018, 1074
  • FamRZ 2018, 1528
  • VersR 2018, 1278
  • AnwBl 2019, 107
  • AnwBl Online 2019, 128
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 08.03.2022 - VIII ZB 45/21

    Schriftsatzeinwurf in Gerichtsbriefkasten zur Fristwahrung zumutbar?

    Vom Gesetz eingeräumte prozessuale Fristen dürfen auch bis zu ihrer Grenze ausgenutzt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17, NJW-RR 2018, 958 Rn. 11 mwN [für die Wiedereinsetzungsfrist]; vom 28. April 2020 - X ZR 60/19, NJW 2020, 2194 Rn. 7 [für die Berufungsbegründungsfrist]).
  • BGH, 18.12.2019 - XII ZB 379/19

    Ausgehen von der Richtigkeit einer anwaltlichen Versicherung; Prüfen des

    Dies gilt allerdings dann nicht, wenn konkrete Anhaltspunkte es ausschließen, den geschilderten Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als zutreffend zu erachten (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 12. November 2014 - XII ZB 289/14, NJW 2015, 349 und BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17, NJW-RR 2018, 958).

    Die Feststellung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit unterliegt dem Grundsatz der freien Würdigung des gesamten Vorbringens, die grundsätzlich Sache des Tatrichters ist (Senatsbeschluss vom 12. November 2014 - XII ZB 289/14 - NJW 2015, 349 Rn. 14 mwN und BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17 - NJW-RR 2018, 958 Rn. 12 mwN).

    Ist das der Fall, liegt in der Ablehnung der Wiedereinsetzung ohne vorherige Vernehmung des Zeugen eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung (BGH Beschluss vom 17. November 2015 - VI ZB 38/13 - WM 2016, 895 Rn. 9 mwN; vgl. auch BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17 - NJW-RR 2018, 958 Rn. 12 und Senatsbeschluss vom 24. Februar 2010 - XII ZB 129/09 - FamRZ 2010, 726 Rn. 10 f. mwN).

    Dieses wird die Frage der Glaubhaftmachung einer im Sinne von § 233 Satz 1 ZPO unverschuldeten Versäumung der Beschwerdefrist - ggf. unter Vernehmung von Verfahrensbevollmächtigter und Kanzleiangestellter (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Februar 2010 - XII ZB 129/09 - FamRZ 2010, 726 Rn. 10 f. mwN und BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17 - NJW-RR 2018, 958 Rn. 12 mwN) - neu zu prüfen haben.

  • BGH, 10.12.2020 - IX ZR 242/19

    Unterbleiben der Vernehmung des Instanzbevollmächtigten als Zeuge zu dem

    Überdies war das Berufungsgericht gehalten, in der eidesstattlichen Versicherung auch ein Angebot zur Vernehmung der Instanzbevollmächtigten als Zeugin zu sehen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2009 - XII ZB 174/08, FamRZ 2010, 122 Rn. 9; vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17, MDR 2018, 1074 Rn. 12).
  • BGH, 24.03.2021 - LwZB 1/20

    Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde aufgrund Nichteinhaltung der zweimonatigen

    Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde hat das Berufungsgericht auch keinen von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8. Mai 2018 (VI ZB 5/17, NJW-RR 2018, 958 Rn. 12) abweichenden Obersatz aufgestellt.
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