Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2018 - VI ZB 5/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,17910
BGH, 08.05.2018 - VI ZB 5/17 (https://dejure.org/2018,17910)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2018 - VI ZB 5/17 (https://dejure.org/2018,17910)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - VI ZB 5/17 (https://dejure.org/2018,17910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,17910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch gegen ein Krankenhausträger wegen ärztlicher Behandlungsfehler; Verpflichtung zu einer Rechtfertigung bzgl. der Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO, § 236 ZPO, § 294 ZPO
    Wiedereinsetzung gewährt: Fristen sind zum Ausschöpfen da!

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch gegen ein Krankenhausträger wegen ärztlicher Behandlungsfehler; Verpflichtung zu einer Rechtfertigung bzgl. der Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Berechtigung zur Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrundes; Sorgfaltspflichten des Anwalts bei der Abgabe eines fristgebundenen Schriftsatzes bei einem unzuständigen, aber die Weiterleitung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO, § 236 ZPO, § 294 ZPO
    Wiedereinsetzung gewährt: Fristen sind zum Ausschöpfen da!

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 91 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Ausschöpfung der Frist zur Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrundes

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO, § 236 ZPO, § 294 ZPO
    Wiedereinsetzung gewährt: Fristen sind zum Ausschöpfen da!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2897
  • NJW-RR 2018, 958
  • MDR 2018, 1074
  • FamRZ 2018, 1528
  • VersR 2018, 1278
  • AnwBl 2019, 107
  • AnwBl Online 2019, 128
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.12.2019 - XII ZB 379/19

    Ausgehen von der Richtigkeit einer anwaltlichen Versicherung; Prüfen des

    Dies gilt allerdings dann nicht, wenn konkrete Anhaltspunkte es ausschließen, den geschilderten Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als zutreffend zu erachten (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 12. November 2014 - XII ZB 289/14, NJW 2015, 349 und BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17, NJW-RR 2018, 958).

    Die Feststellung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit unterliegt dem Grundsatz der freien Würdigung des gesamten Vorbringens, die grundsätzlich Sache des Tatrichters ist (Senatsbeschluss vom 12. November 2014 - XII ZB 289/14 - NJW 2015, 349 Rn. 14 mwN und BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17 - NJW-RR 2018, 958 Rn. 12 mwN).

    Ist das der Fall, liegt in der Ablehnung der Wiedereinsetzung ohne vorherige Vernehmung des Zeugen eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung (BGH Beschluss vom 17. November 2015 - VI ZB 38/13 - WM 2016, 895 Rn. 9 mwN; vgl. auch BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17 - NJW-RR 2018, 958 Rn. 12 und Senatsbeschluss vom 24. Februar 2010 - XII ZB 129/09 - FamRZ 2010, 726 Rn. 10 f. mwN).

    Dieses wird die Frage der Glaubhaftmachung einer im Sinne von § 233 Satz 1 ZPO unverschuldeten Versäumung der Beschwerdefrist - ggf. unter Vernehmung von Verfahrensbevollmächtigter und Kanzleiangestellter (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Februar 2010 - XII ZB 129/09 - FamRZ 2010, 726 Rn. 10 f. mwN und BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17 - NJW-RR 2018, 958 Rn. 12 mwN) - neu zu prüfen haben.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht