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   BGH, 08.05.2018 - VIII ZR 200/17   

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https://dejure.org/2018,14546
BGH, 08.05.2018 - VIII ZR 200/17 (https://dejure.org/2018,14546)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2018 - VIII ZR 200/17 (https://dejure.org/2018,14546)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - VIII ZR 200/17 (https://dejure.org/2018,14546)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 575 BGB
    Wohnraummiete: Zulässigkeit eines individualvertraglich vereinbarten dauerhaften Kündigungsausschlusses

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines individualvertraglich vereinbarten dauerhaften Kündigungsausschlusses; Räumung und Herausgabe einer in einem Zweifamilienhaus gelegenen Wohnung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Langjähriger Kündigungsausschluss eines Mietvertrages durch Individualvereinbarung zulässig; §§ 575, 138 BGB

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines individualvertraglich vereinbarten dauerhaften Kündigungsausschlusses; Räumung und Herausgabe einer in einem Zweifamilienhaus gelegenen Wohnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Individualvertraglicher Kündigungsausschluss zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Dauerhafter Kündigungsauschluss im Mietrecht? Möglich ist das!

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Zulässigkeit eines individualvertraglich vereinbarten dauerhaften Kündigungsausschlusses

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Individualvereinbarung eines dauerhaften Kündigungsausschlusses bei Wohnraummiete ist grundsätzlich möglich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zur Wirksamkeit eines mietvertraglichen Kündigungsverzichts

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Dauerhafter Kündigungsausschluss im Mietvertrag möglich?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wohnungsmietvertrag mit dauerhaften Ausschluss des Rechts zur ordentlichen Kündigung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit eines Kündigungsausschlusses

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Individualvertraglich vereinbarter dauerhafter Kündigungsausschluss in Wohnraummietverhältnissen zulässig - Ausnahme nur bei Sittenwidrigkeit der Vereinbarung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 575 BGB
    Ein individuell vereinbarter dauerhafter Kündigungsausschluss ist grundsätzlich auch im Wohnraummietverhältnis möglich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist ein individualvertraglicher Kündigungsausschluss zulässig? (IMR 2018, 274)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 843
  • MDR 2018, 855
  • NZM 2018, 556
  • ZMR 2018, 745
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 23.10.2019 - XII ZR 125/18

    Bestand des Mietvertrag einer Gemeinde über ein Objekt zur Unterbringung ihr

    Der Bundesgerichtshof hat bereits mehrfach entschieden, dass selbst bei einem Wohnraummietverhältnis die Vertragsparteien die ordentliche Kündigung im Wege der Individualvereinbarung für sehr lange Zeit (vgl. BGH Urteile vom 22. Dezember 2003 - VIII ZR 81/03 - NJW 2004, 1448 f. für einen 5-jährigen Kündigungsausschluss; vom 13. Oktober 2010 - VIII ZR 98/10 - NJW 2011, 59 Rn. 25 für einen 10-jährigen Kündigungsausschluss und vom 10. Juli 2013 - VIII ZR 388/12 - NJW 2013, 2820 Rn. 15 ff. für einen bis zu 13-jährigen Kündigungsausschluss) oder in den Grenzen des § 138 BGB sogar dauerhaft ausschließen können (vgl. BGH Beschluss vom 8. Mai 2018 - VIII ZR 200/17 - NJW-RR 2018, 843 Rn. 16 und Urteil vom 10. Juli 2013 - VIII ZR 388/12 - NJW 2013, 2820 Rn. 17).
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