Rechtsprechung
BGH, 08.05.2019 - XII ZB 506/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- IWW
§ 26 FamFG, § ... 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 34 Abs. 1 Nr. 1 FamFG, § 278 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 34 Abs. 1 Nr. 2 FamFG, § 1896 Abs. 1 BGB, § 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 74 Abs. 7 FamFG
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Persönliche Anhörung eines Betroffenen vor der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts; Absehen von einer Anhörung des Betroffenen durch das Amtsgericht; Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Anhörung des Betroffenen, Absehen von der Anhörung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
FamG § 26; FamG 278 Abs. 1 S. 1; BGB § 1896 Abs. 2
Persönliche Anhörung eines Betroffenen vor der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts; Absehen von einer Anhörung des Betroffenen durch das Amtsgericht; Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Persönliche Anhörung eines Betroffenen in einem Betreuungsverfahren nicht immer erforderlich!
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Zur Anhörung des Betroffenen
- famrz.de (Kurzinformation)
Anhörung Betroffener im Betreuungsverfahren
Verfahrensgang
- AG Rastatt, 08.08.2018 - 6 XVII 177/18
- LG Baden-Baden, 04.09.2018 - 4 T 40/18
- BGH, 08.05.2019 - XII ZB 506/18
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1089
- MDR 2019, 885
- FamRZ 2019, 1179
- Rpfleger 2019, 584
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 14.10.2020 - XII ZB 235/20
Auch in Zeiten der Corona-Pandemie kann in einem Betreuungsverfahren nur …
Nur dieses Gesetzesverständnis wird der besonderen Bedeutung der persönlichen Anhörung des Betroffenen als zentraler Verfahrensgarantie und Kernstück der Amtsermittlung gerecht (…vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 12 und vom 8. Mai 2019 - XII ZB 506/18 - FamRZ 2019, 1179 Rn. 12 mwN).Letzteres ist der Fall, wenn der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschluss vom 8. Mai 2019 - XII ZB 506/18 - FamRZ 2019, 1179 Rn. 15 mwN).
- BGH, 10.07.2019 - IV ZB 22/18
Wirksamkeit der Wahl des deutschen Errichtungsstatuts in einem Erbvertrag; …
Das Rechtsbeschwerdegericht hat lediglich nachzuprüfen, ob das Beschwerdegericht die Grenzen seines Ermessens eingehalten hat, ferner, ob es von zutreffenden Tatsachenfeststellungen ausgegangen ist (BGH, Beschluss vom 8. Mai 2019 - XII ZB 506/18, juris Rn. 13 m.w.N.). - BGH, 12.02.2020 - XII ZB 475/19
Rechtsstreit um die Bevollmächtigung zur jeweiligen Alleinvertretung einer an …
Die Bestellung eines Familienangehörigen, den der Betroffene als Betreuer wünscht, kann deshalb auch dann mit dem Wohl des Betroffenen unvereinbar sein, wenn dieser entweder persönlich unter den Spannungen zwischen seinen Familienangehörigen leidet oder wenn die Regelung seiner wirtschaftlichen oder sonstigen Verhältnisse wegen der Spannungen innerhalb der Familie nicht gewährleistet ist (…Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 15; vgl. auch Senatsbeschluss vom 8. Mai 2019 - XII ZB 506/18 - FamRZ 2019, 1179 Rn. 19 mwN).