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   BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74   

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https://dejure.org/1976,470
BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74 (https://dejure.org/1976,470)
BGH, Entscheidung vom 08.06.1976 - VI ZR 216/74 (https://dejure.org/1976,470)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 1976 - VI ZR 216/74 (https://dejure.org/1976,470)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grenzen des tatrichterlichen Ermessens bei der Schmerzensgeldbemesssung - Schmerzensgeldrente - Kapitalbetrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 847; ZPO § 287
    Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag

Papierfundstellen

  • MDR 1976, 1012
  • VersR 1976, 967
  • DB 1976, 1520
 
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Wird zitiert von ... (156)

  • OLG Celle, 19.02.2020 - 14 U 69/19

    Haftung eines achtjährigen Kindes, das aufgrund längerer Unaufmerksamkeit mit dem …

    Der Maßstab für die billige Entschädigung i.S.v. § 253 BGB muss deshalb unter Berücksichtigung ihrer Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion für jeden einzelnen Fall durch Würdigung und Wägung aller ihn prägenden Umstande neu gewonnen werden (BGH VersR 1976, 967; OLG Hamm zfs 2005, 122 [123]); das auf diese Weise gewonnene Ergebnis ist anschließend im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz anhand von in sog. Schmerzensgeldtabellen erfassten Vergleichsfällen zu überprüfen, wobei aber die dort ausgewiesenen Beträge schon wegen der meist nur begrenzt vergleichbaren Verletzungsbilder nicht schematisch übernommen werden dürfen (vgl. OLG Saarbrücken zfs 1999, 101; OLG Hamm NJW 2000, 3219 und zfs 2005, 122 [123]; OLG Celle OLGR 2001, 162).
  • OLG München, 08.05.2015 - 10 U 4543/13

    Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines die Fahrbahn überquerenden …

    Da es eine absolut angemessene Entschädigung für nichtvermögensrechtliche Nachteile nicht gibt, weil diese nicht in Geld messbar sind (BGH - GSZ- BGHZ 18, 149 [156, 164]; OLG Hamm zfs 2005, 122 [123];… Senat in st. Rspr., zuletzt etwa Urt. v. 29.10.2010 - 10 U 3249/10 [juris]), unterliegt der Tatrichter bei der ihm obliegenden Ermessensentscheidung von Gesetzes wegen keinen betragsmäßigen Beschränkungen (BGH VersR 1976, 967 [968 unter II 1];… Senat in st. Rspr., zuletzt etwa Urt. v. 29.10.2010 - 10 U 3249/10 [juris];… Jaeger/Luckey, Schmerzensgeld, 7. Aufl. 2014, Teil 1 Rz. 1053).
  • OLG Celle, 26.06.2019 - 14 U 154/18

    Haushaltsführungsschaden ist ohne Tabellenwerke zu schätzen.Für den …

    Daher ist ihrem Sinn und Zweck nach eine solche Rente für die im Beurteilungszeitpunkt noch nicht oder noch nicht vollständig eingetretenen immateriellen Einbußen - d.h. für die Gegenwart und die Zukunft - festsetzbar, was sich nach den jeweiligen Umständen des Falles richtet (§ 287 ZPO); allgemeine Erwägungen vermögen die Wahl einer Rente nicht zu stützen (vgl. BGH, Urt. v. 08.06.1976 - VI ZR 216/74, MDR 1976, 1012, juris-Rn. 15).

    Rein wirtschaftliche Gesichtspunkte können die Wahl einer Rente aber nicht stützen (vgl. BGH, Urt. v. 08.06.1976 - VI ZR 216/74, MDR 1976, 1012, juris-Rn. 15).

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